Innenpolitik

01.08.2005
Drei Wochen waren die 60.000 Beschäftigten der noch staatlichen Pakistanischen Telekom (PTLC) im Streik gegen Privatisierung. Aufgrund der militärischen Repression durch die pakistanische Regierung...
26.07.2005
Eine kurze Stellungnahme der SLP-Bundesleitung zu den Klagen der KPÖ-Führung gegen AktivistInnen der „Kommunistischen Initiative“ (KI) bzw. der Internet-Plattform „kominform“. Die SLP hat zur Politik...
22.07.2005
Am 23. Oktober finden in Wien Wahlen zu Gemeinderat und Bezirksräten statt. Viele dürfen das erste Mal wählen und fragen sich: welche Partei? Jene, die bei den vergangenen Wahlen der einen oder...
21.07.2005
Die FPÖ hat bereits mit einem hetzerischen Wahlkampf begonnen. Wieder einmal wird versucht, die Verantwortung für die miese soziale Lage, an der die FPÖ fleißig mitgarbeitet hat, MigrantInnen in die...
21.07.2005
Der rechtsetreme BFJ kündigt erneut an, in Linz seine Hetzflugblätter zu verteilen. Am Montag, den 25. Juli, will er ab 17.30 Uhr wieder einen „politischen Stadtrundgang“ abhalten. Schon wie beim...
15.07.2005
Am 23. Oktober finden in Wien Wahlen statt. Keine der etablierten Parteien - SPÖ, ÖVP, Grüne, FPÖ/BZÖ - vertritt die Interessen von ArbeitnehmerInnen und Jugendlichen. Das haben alle gemeinsam, wenn...
13.07.2005
Am 11. Juli versuchte der rechtsextreme „Bund freier Jugend“ (BFJ) erneut, seine Hetze unter die Menschen zu bringen. Nachdem wir gemeinsam mit anderen den von der „Bürgerinitiative Aktion sichere...
07.07.2005
Neben den "normalen" Wahlkrampfkosten (Flugblätter, Plakate...) gibt es leider von offizieller Seite auch noch eine finanzielle Hürde. Pro Bezirk/Wahlkreis müssen wahlwerbende Listen Euro 72,67...
01.07.2005
“Der Beschluss des Asyl- und Fremdenrechts setzt einen vorläufigen Schlusspunkt unter ein beschämendes Kapitel der politischen Debatte. Der Schutz der Flüchtlinge wurde völlig in den Hintergrund...
01.07.2005
Wie jedes Jahr beginnen im Juli wieder die Salzburger Festspiele. Zwar würde nie jemand an der hohen künstlerischen Qualität der Veranstaltungen zweifeln, doch für wen ist die hohe Salzburger Kunst?...

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