Wählen ab 16 - aber wen wählen?

Es handelt sich um einen Artikel aus der aktuellen Ausgabe von "resist" - der Zeitung von Sozialistischer Widerstand International (SWI).
Laura

Bei den Wiener Wahlen am 23.Oktober dürfen Jugendliche erstmals wählen! Sehr gut, findet SWI! Jugendliche sind genauso wie alle anderen Menschen von Sozialabbau betroffen.

Viele arbeiten bereits - oder auch nicht, weil sie keine Lehrstelle finden. Aber wählen und darüber bestimmen, was gegen Arbeitslosigkeit getan wird, durften sie bisher nicht. SchülerInnen sind von Bildungsabbau betroffen: Stundenkürzungen, Aussicht auf - eben keinen - Studienplatz und Studiengebühren, wenn sie studieren wollen, oder Arbeitslosigkeit, wenn Sie nach der Schule arbeiten wollen. Aber wählen und darüber mitbestimmen, was mit unserer Bildung getan wird, durften sie bisher nicht. Daher begrüßt SWI diese Neuerung. Die neoliberale Politik der SPÖ-ÖVP Koalition der 90er Jahre und von Schwarz-Orange-Blau in den letzten fünf Jahren haben unsere Zukunft bestimmt - und wir hatten bisher keine Stimme.

Aber: Wen wählen?

Viele, die nun erstmals wählen dürfen, werden sich fragen, welche von diesen Parteien sie denn nun wählen sollen. Was tun die Parlamentsparteien für Jugendliche? ÖVP, FPÖ und BZÖ sind für die Pensionsreform und andere Grauslichkeiten verantwortlich - also für den Raubbau an unserer Zukunft. Gleichzeitig betreibt die SPÖ in Wien, anstatt die steigende Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen, genauso unsoziale Politik - zum Beispiel Privatisierung und Auslagerungen im Sozialbereich. Die Grünen sagen selbst, dass sie, wenn sie an der Macht wären, die Studiengebühren nicht zurücknehmen würden. Entscheidend ist, dass keine dieser Parteien derzeit wirklich konsequent für die Interessen von Jugendlichen, SchülerInnen und Lehrlingen kämpft. Stattdessen arbeiten sie in die eigene Tasche und in die der Unternehmen - wir sind ihnen herzlich egal. Wer von den großen Parteien tut schon wirklich wirksam etwas gegen Jugendarbeitslosigkeit, Rassismus und Sozialabbau?

SWI unterstützt die Kandidatur der SLP!

Was also tun? Zuhause bleiben und deprimiert sein? SWI hat sich diese Frage auch gestellt. Wir haben uns entschieden, bei den Wiener Wahlen die Sozialistische LinksPartei zu unterstützen. Wir finden, dass eine grundlegend andere Politik nötig ist - wir brauchen eine  aktive Partei, die aktiv gegen Sozialabbau und Rassismus kämpft. Die Sozialistische LinksPartei kämpft für den Aufbau einer solchen Partei. Die SLP will aber auch im Kleinen zeigen, dass Widerstand möglich ist. Z.B. gegen die rassistische Hetze der Strache-FPÖ: SWI und SLP haben eine Reihe von Protesten gegen die Wahlkundgebungen der FPÖ organisiert - und dafür gesorgt, dass sie ihre Propaganda nicht ungestört verbreiten konnte. Oder gegen den Sozialabbau der SPÖ in Wien - auch dagegen war die SLP aktiv auf der Straße. Die SLP ist keine Partei der Bonzen, auf der Liste kandidieren auch SWI-Mitglieder. Die Sozialistische Linkspartei ist im Gegensatz zu den Großparteien eine Partei zum Mitmachen - und sie steht für eine grundlegend andere, eine sozialistische Gesellschaft. Alles Dinge die für Jugendliche wichtig sind. Alles Gründe, die für uns als Sozialistischer Widerstand International dafür sprechen, die SLP nicht nur zu wählen, sondern sie auch aktiv zu unterstützen.