Gesundheit

05.02.2018
Ab Mai 2018 sollte in der Gastronomie das vollständige Rauchverbot (keine getrennten (Nicht-)Raucherbereiche) gelten. Die neue Regierung zeigt durch das Kippen des Gesetzes, dass es nicht darum geht...
25.01.2018

Sozial aber nicht blöd Block

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Bis zu 3000 Beschäftigte des privaten Gesundheits- und Sozialbereichs beteiligten sich am 24.1. an einer von den Gewerkschaften Vida und GPA-djp organisierten Demonstration über die Mariahilfer...
09.01.2018
Der neue Justitzminister Moser fackelt nicht lange. Im Zuge der Deregulierungsoffensive der Regierung sollen - quasi in "Bausch und Bogen" alle Gesetze und Verordnungen, die vor dem 1.1....
21.12.2017
ÖVP und FPÖ haben verhandelt und sich auf ein Regierungsprogramm geeinigt. Auf 180 Seiten widmet man sich – in sehr unterschiedlichem Detailreichtum – jenen Fragen, die die...
14.12.2017
Acht Tage nach der Nationalratswahl ließ die schwarz-blaue Koalition in Oberösterreich die Katze aus dem Sack. Präsentiert wurde ein brutales Sparpaket mit Kürzungen in der Höhe von 147 Millionen...
01.11.2017
Wenn sich die Wiener „Oppositionsparteien“ ÖVP, FPÖ und Neos über die rot-grüne Stadtregierung empören, ist das scheinheilig. Rot-Grün in Wien macht, was die neoliberalen Empörer fordern...
29.10.2017

Raubritter greifen an

Der 15. Oktober ist vorbei und die Nebelschwaden der Wahlkampfversprechen und Propaganda lichten sich. Dahinter steht in ziemlich klaren Worten, was die Parteien wirklich wollen. Und vieles davon ist...
27.09.2017
Der Wahlkampf hat begonnen: Die SPÖ gibt sich sozial, um in die nächste Kürzungsregierung zu kommen. Kurz spielt ÖVP neu und verpasst dem FPÖ-Programm ein smartes outfit. Die FPÖ freut sich auf...
07.09.2017
Mit seinem eigentlichen Programm rückt Kurz erst vor der Wahl raus – bis dahin drischt er vor allem neoliberale und rassistische Phrasen. Konkret wird er aber bei seiner Forderung nach höheren...
20.08.2017
Der Artikel erschien zuerst auf der deutschen Homepage der SAV (deutsche Schwesterorganisation der SLP) http://sozialismus.info, die nachfolgenden Forderungen beziehen sich auf Deutschland. ...

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