Vorwärts 303 - Juni 2022

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Artikel in dieser Ausgabe:

10.07.2022

Viele verwenden das Wort "Faschismus", um autoritäre Regime oder Führer*innen zu beschreiben, die Kontrolle über Staat und Medien ausüben und systematisch Angriffe auf die Arbeiter*innenklasse, insbesondere auf Frauen, LGBTQI+ und ethnische Minderheiten, ausüben. Dies sind zwar eindeutig Merkmale faschistischer Regime, aber nicht die einzigen.

10.07.2022

Die Erfahrungen von der Parlamentsausschaltung am 4. März 1933 durch den Austrofaschismus bis zur Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai 1945 sind geprägt von katastrophalen Niederlagen der Arbeiter*innenbewegung. Die Konsequenz für Sozialist*innen heute liegt vor allem darin, in der aktuellen Krise des Kapitalismus konsequent für die politische Unabhängigkeit der Arbeiter*innenklasse und eine revolutionäre Praxis ihrer Bewegung zu kämpfen.

 

10.07.2022

Am  Wiener Landesgericht weist eine Tafel auf “369 Wochen der Okkupation” durch das nationalsozialistische Regime hin. Am Justizpalast hängt der austrofaschistische Doppeladler. Beispiele für das bis heute gängige Bild: 1938 kamen die bösen braunen Männchen aus dem Nichts, 1945 waren sie plötzlich wieder weg. “Österreich” als Opfer wird bis heute inszeniert und so bewusst ignoriert, dass der Faschismus hausgemacht war und bereits 1933 an die Macht kam. Dieses Regime wird v.a.

10.07.2022

Auch wenn Le Pen die Stichwahl in Frankreich verloren hat, ist das Erreichen des zweiten Wahlgangs ein weiterer von vielen Wahlerfolgen von rechten und rechtsextremen Parteien in Europa. Hierzulande sprechen sich laut Umfragen ebenfalls wieder 20% für die FPÖ aus, die sich schon längst wieder vom Ibiza-Skandal erholt hat. Als Möglichkeit, rechte (Wahl-)Erfolge zu verhindern, wird “taktisches Wählen” wieder mehr diskutiert.

Wahl zwischen Pest und Cholera

10.07.2022

Die Wahlen in Nordirland brachten mit dem Sieg von Sinn Fein ein erstaunliches Ergebnis. Die Spaltung zwischen Protestant*innen und Katholik*innen bzw. Jenen, die im britischen Empire verbleiben und jenen, die es verlassen wollen, werden dadurch keineswegs beendet. Gleiches gilt für Kürzungspolitik und Angriffe auf die Arbeiter*innenklasse. Unsere Schwesterorganisation, die Socialist Party (SP), versucht beidem etwas entgegenzusetzen.

10.07.2022

Seit März kommt es in Sri Lanka zu Massenprotesten gegen die Regierung und Präsident Gotabaya Rajapaksa. Die Wirtschaftskrise führt zu täglichen Stromausfällen, Inflation und zunehmender Verelendung. Mitglieder der International Socialist Alternative (ISA) waren vor Ort, um sich jenseits der bürgerlichen Medien ein Bild zu machen und Vorschläge in die Bewegung zu tragen. Dabei wurde spürbar, welche Macht die Arbeiter*innenklasse des Landes auszuüben im Stande ist. Im April mussten 26 Regierungsmitglieder und im Mai auch Premier Mahinda Rajapaksa zurücktreten. Am 6.

10.07.2022

Bald könnten 9 Vertreter*innen der US-Elite (der Oberste Gerichtshof), ungewählt aber mächtig, die fast 50 Jahre alte Entscheidung “Roe gegen Wade” revidieren. Das wird eine Welle von Anti-Abtreibungsgesetzen in den Bundesstaaten lostreten, die Frauen Gesundheit und Leben kosten kann. 

Das zeigt: 1) die Strukturen der bürgerlichen Demokratie sind undemokratisch, 2) Frauenrechte werden beseitigt, wenn sie den Interessen der Herrschenden im Weg stehen und 3) bei der Verteidigung unserer Rechte können wir uns nicht auf bürgerliche Parteien verlassen. 

10.07.2022

Die G7 ist ein informeller Zusammenschluss von westlichen Wirtschaftsnationen (Deutschland, Italien, Frankreich, Kanada, Japan, Großbritannien, USA und als Beobachter die EU). Das Treffen Ende Juni findet abgeschottet in einem Schloss in Bayern statt. Es soll um die Klimakrise, Corona und eine “gerechtere Wirtschaft” gehen. Wie jedes Jahr, werden Schein-Ziele beschlossen werden. Tatsächlich geht es aber um die Stärkung des westlich-imperialistischen Blocks. 

Institution des westlichen Imperialismus

10.07.2022

Der Pride-Month findet in einer tiefen Krise des Kapitalismus mit all seinen Auswirkungen statt: Klimakrise, Krieg, Pandemie, weltweite Angriffe auf die LGBTQ+ Community. Wenn in Österreich wieder die großen Pride-Paraden stattfinden, auf denen Konzerne und alle Parteien von NEOS bis ÖVP sich versuchen, ein queeres Image zu verleihen, müssen wir uns erinnern, welchen radikalen Ursprung die Pride eigentlich hat.

10.07.2022

Die Frühjahreslohnrunden bei Papier, Chemie und Elektro/Elektronik waren heuer lauwarm. Üblicherweise orientieren sich deren Abschlüsse an den Ergebnissen im Herbst davor. Inflation und Preistreiberei im Zuge des Ukrainekrieges mischten die Karten für das Frühjahr aber komplett neu.  Wie groß die Kampfbereitschaft für mehr war, zeigte Elektro-Betriebsrat und ISA-Aktivist Thomas Hauer auf.

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