Sri-Lanka: Programm für Proteste!

Lukas Kastner

Seit März kommt es in Sri Lanka zu Massenprotesten gegen die Regierung und Präsident Gotabaya Rajapaksa. Die Wirtschaftskrise führt zu täglichen Stromausfällen, Inflation und zunehmender Verelendung. Mitglieder der International Socialist Alternative (ISA) waren vor Ort, um sich jenseits der bürgerlichen Medien ein Bild zu machen und Vorschläge in die Bewegung zu tragen. Dabei wurde spürbar, welche Macht die Arbeiter*innenklasse des Landes auszuüben im Stande ist. Im April mussten 26 Regierungsmitglieder und im Mai auch Premier Mahinda Rajapaksa zurücktreten. Am 6. Mai kam es zum “Hartal” - einem Generalstreik, der von der Mehrheit der Arbeiter*innen unterstützt wurde sowie der Schließung von Kleinbetrieben. Auch die Oppositionsparteien werden von den Protestierenden oft kritisch gesehen. ISA schlägt ein sozialistisches Programm vor, um die Misere endgültig zu beenden. Dazu gehört der Aufbau von Streik- und Selbstverteidigungskomitees an den Arbeitsplätzen, den Protestorten, den Nachbarschaften und in den Dörfern. Die unmittelbaren Forderungen, wie eine massive Erhöhung der Löhne und Preiskontrollen müssen mit dem Widerstand gegen das Präsidialsystem insgesamt verknüpft werden. Statt Militarisierung und einem anderen bürgerlichen Präsidenten braucht es eine sozialistische Regierung der Arbeiter*innen und der armen Bäuer*innen, die mit dem Chauvinismus gegen die tamilische Bevölkerung bricht - bis hin zum Recht auf einen eigenen Staat. Um die wirtschaftliche Krise in den Griff zu bekommen, braucht es die Vergesellschaftung der wichtigsten Unternehmen und Banken, sowie deren demokratische Kontrolle und Verwaltung durch gewählte Vertreter*innen im Rahmen einer Wirtschaft, die nach den Bedürfnissen der Menschen und nicht nach Profiten ausgerichtet ist. Statt die kapitalistischen Schulden an IWF & Co. zu zahlen, muss der Reichtum endlich für die Menschen vor Ort verwendet werden!

www.internationalsocialist.net

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