“So etwas wie eine ‘Gesellschaft’ gibt es nicht” - diese Aussage von Margaret Thatcher aus 1987 fasst nicht nur die ideologische Offensive der Herrschenden, die mit der Ära des Neoliberalismus einherging, zusammen. Sie zeigt auch, wie nah sich Neoliberalismus und die “Postmoderne” stehen. Jahrzehnte von Privatisierungen, Kürzungen und anderen Angriffen auf die Arbeiter*innenklasse haben sich auf das Bewusstsein ausgewirkt. Die “Postmoderne” bezeichnet verschiedene Ideen/Konzepte, die sich Mitte/Ende des 20.
Vorwärts 296 - September/Oktober 2021
Artikel in dieser Ausgabe:
Wer kennt sie nicht? Gebrochene Versprechen von Politiker*innen. Im Falle des neuen US-Präsidenten Biden wiegen sie besonders schwer. Unsere Schwesterorganisation Socialist Alternative schreibt: „In der Öffentlichkeit kandidierte Biden mit Versprechungen wie einem Mindestlohn von 15$, Ausweitung des 'Affordable Care Act' (Gesundheitsversicherung), Erlass der Studierenden-Schulden und umfassenden Reformen bei Strafjustiz und Migration. Doch die ersten 100 Tage Biden sind vorbei.
Mein Name ist Christian, ich bin 33 Jahre alt und bin jetzt der ISA beigetreten. Ich bin ein sehr empathischer Mensch, und habe als Kind immer gewollt, dass es meinen Mitmenschen gut geht. Je älter ich wurde, umso mehr Beispiele habe ich erlebt, für die Ungerechtigkeit, die vor allem die schwächsten Mitglieder in unserer Gesellschaft betrifft und die Tatenlosigkeit der Regierungen und der Mächtigen.
Kseniia Bezdenezhnykha und fünf weitere Aktivist*innen der sozialistisch-feministischen Alternative (ISA Russland) wurden verhaftet, weil sie in Moskau einen Protest in Solidarität mit den Frauen in Afghanistan organisierten. ISA startete sofort eine international Solidaritätskampagne!
Corona ist noch nicht vorbei, doch schon wird über den wirtschaftlichen Aufschwung gejubelt. Doch keine der tieferen Ursachen der letzten Krisen, die in der kapitalistischen Wirtschaftsweise liegen, ist gelöst: Fehlende profitable Anlagemöglichkeiten, die zu Spekulation führen, sinkende Profitabilität, Überkapazitäten bzw. Überproduktion, Konkurrenz... Dazu kommen noch die spezifischen Schwächen der österreichischen Wirtschaft (Export- und Tourismusabhängigkeit). Der Aufschwung wird begrenzt sein - und bringt der Arbeiter*innenklasse kaum etwas.
Am 29. Juli fand vor der Zentrale des Fond Soziales Wien (FSW) eine Protestkundgebung statt. Anlass für die erneuten Proteste von Bewohner*innen und Beschäftigten waren u.a. das Auslaufen des "Winterpakets" und die Schließung des Flüchtlingsheims "Haus Erdberg". Seit März 2021 gibt es Proteste (bis hin zu Streiks) im Wiener Wohnungslosen- und Flüchtlingsbereich. Einzelne Bewohner*innen und Beschäftigte, die kämpferischen Basisinitiativen "Sommerpaket" und "Sozial, aber nicht blöd", und der Betriebsrat von Samariterbund-WSD sind wichtige Träger*innen dieser Bewegung.
Im August konnten wir trotz Pandemie unser traditionelles Sommercamp am Turnersee in Kärnten/Koroška abhalten. Dank Glück mit dem Wetter, ausgefeiltem Hygiene-Konzept und regelmäßigen Tests in einem sehr entspannten Rahmen. Mit von der Partie waren Aktivist*innen unserer Schwestersektionen der International Socialist Alternative (ISA) aus Israel/Palästina, Belgien, Rumänien, Deutschland und Russland, sowie zahlreiche Interessierte. Insgesamt kamen 77 Teilnehmer*innen, sieben davon traten entweder noch am Camp der ISA bei oder kündigten an, beizutreten.
Im November findet in Glasgow, Schottland, die UN-Klimakonferenz COP26 statt. Während der Planet gleichzeitig in Flammen und unter Wasser steht, treffen sich dort die Eliten aus Politik und Wirtschaft, um die dringend notwendigen Veränderungen ein weiteres Mal zu vertagen oder komplett abzusagen. Die Klimabewegung mobilisiert zu Massenprotesten gegen die Konferenz – und ISA ist Teil davon! Gerade jetzt ist es wichtig, Wege aufzuzeigen, wie die Klimabewegung gewinnen kann: durch den Aufbau von gemeinsamen Streikbewegungen und den Kampf für die Systemalternative Sozialismus.
1948: Nach 1945 ist Europa geschwächt und die USA steigt zur westlichen Supermacht auf. Auf die USA und Kanada zusammen entfallen rund 30% des Welthandels, während die ehemalige Supermacht Großbritannien auf rund 10% geschrumpft ist. Deutschlands Anteil liegt bei weniger als 2% und ganz Westeuropa hat nur einen geringfügig größeren Anteil am Welthandel als die USA plus Kanada.
1951: Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) durch Vertreter*innen aus Frankreich, Westdeutschland, Belgien, Italien, Luxemburg, Niederlanden.