Vorwärts 250 - Juli/August 2016

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Artikel in dieser Ausgabe:

24.07.2016

Vor 80 Jahren wurde Geschichte geschrieben. Vor 80 Jahren kam es zu einer beispiellosen internationalen Solidaritätsbewegung und in Spanien zu einem heroischen Kampf gegen die von Franco geführten FaschistInnen. Aber es kam auch zum Paradebeispiel der Unzulänglichkeiten der reformistischen Volksfront. Die unglaubliche Dimension und die Lehren, welche wir aus Revolution und Konterrevolution in Spanien ziehen können, finden in den bürgerlichen Geschichtsbüchern kaum Widerhall.

24.07.2016

Von Front National und AfD bis FPÖ: Überall in Europa wachsen rechtsextreme Parteien und werden zur Bedrohung für ArbeiterInnenbewegung und Linke. Auf den ersten Blick scheint es logisch, darauf zu reagieren, indem man alle in irgendeiner Form „fortschrittlichen“ Kräfte vereint und, um das zu erreichen, Linke keine sozialistischen Forderungen mehr stellen, um liberale, antifaschistische/antirassistische Bürgerliche nicht zu verschrecken. Dieser Gedanke lag auch den Volksfronten der 30er Jahre zugrunde.

24.07.2016

1909: Streikwelle erschüttert Spanien.

1923-30: Zuerst Militärdiktatur, dann „demokratische“ Herrschaft de Riveras.

1931: Republikanische Parteien erlangen bei Gemeindewahlen (April) und Parlamentswahlen (Juli) eine überwältigende Mehrheit. Ausrufung der Republik.

Juli/August: Streikwelle wird von der republikanischen Regierung niedergeworfen.

1932: Von AnarchistInnen organisierte Aufstände in Katalonien.

24.07.2016

Beim Spanischen Bürgerkrieg ging es um viel mehr als die bloße Bekämpfung des Faschismus. Millionen trugen eine Revolution mit dem Ziel einer demokratischen sozialistischen Gesellschaft. Revolution und BürgerInnenkrieg entsprangen einer ökonomischen, sozialen und politischen Situation, die von starken Widersprüchen geprägt war: Einerseits die spanische Landwirtschaft, die feudal von wenigen GroßgrundbesitzerInnen kontrolliert wurde, während Millionen KleinbäuerInnen und LandarbeiterInnen in bitterer Armut lebten und brutal unterdrückt wurden.

24.07.2016

„Die Stellung der Frau ist der anschaulichste und wirkungsvollste Indikator, um die Entwicklung eines sozialistischen Regimes und einer staatlichen Politik einzuschätzen“ schrieb der russische Revolutionär Leo Trotzki 1938. Das trifft auch auf Spanien zu. Bis zur Revolution war es ein extrem rückständiges Land. Kirche und Staat waren bis zu den revolutionären Ereignissen der 1930er Jahre eng miteinander verflochten. Die Schwäche der ArbeiterInnenbewegung führte auch dazu, dass Frauenrechte, besonders am Land, so gut wie nicht vorhanden waren.

22.07.2016

In Frankreich findet im Juni/Juli die Fußball EM statt und parallel dazu gehen die Streiks gegen die geplante Verschlechterung des Arbeitszeitgesetzes in eine neue Runde. Beides passt gut zusammen, weil Sport in unserer Gesellschaft auch politisch ist. Vor Allem dann, wenn Regierungen viel Geld im Zuge der EM investieren. Am 14. Juni fand in Paris eine riesige Demonstration statt, an der ArbeitnehmerInnen aus allen wichtigen Industriezweigen und viele Jugendliche teilnahmen.

22.07.2016

Ab 22. Juli ist es wieder so weit: KapitalistInnen und PolitikerInnen vernetzen sich bei den Salzburger Festspielen. Pünktlich davor werden BettlerInnen und Obdachlose aus der Altstadt vertrieben und ihre wenigen Habseligkeiten entsorgt. Sie sollen nicht auf dem Weg vom Zweit-, Dritt- oder Viertwohnsitz zum Festspielhaus stören. Dieser Wohnsitz gehört vermutlich zu einer der 4.800 meist leer stehenden Wohnungen in Salzburg, die für die hohen Mieten hauptverantwortlich sind. Beschlossen werden die diskriminierenden Gesetze vom Salzburger Gemeinderat.

21.07.2016

Die 2. Runde der Bundespräsidentschaftswahlen wird wiederholt. Die
Auswahl ist wenig berauschend: ein
rechtsextrem-neoliberaler-anti-Frauenrechte FPÖler gegen einen
neoliberal-EU-Kürzungen-befürwortenden-abgehobenen Grünen. Hofer ist
akut gefährlicher und sollte möglichst verhindert werden: er steht für
unmittelbareren Demokratieabbau und Angriffe auf die Rechte von Frauen
und Gewerkschaften. Aber Van der Bellen ist auch keine Antwort auf die
sozialen Probleme. Die Gefahr besteht, dass der Wahlkampf benützt wird,

20.07.2016

Seit 35 Jahren gibt es uns in Österreich, 250 reguläre Ausgaben von Vorwärts haben wir herausgebracht – mehr als genug Gründe also, um zu feiern. Mit Lesung vom Krimiautor Andreas Pittler, Kulturprogramm und verschiedenen Musik Acts (genaues Programm siehe www.slp.at

20.07.2016

Jährlich versuchen religiöse Fundis und Rechtsextreme, die Regenbogenparade zu stören. Sie sind gegen Abtreibung, Homosexualität, Verhütung, Aufklärung und Kindergärten. Die SLP-Wien setzte durch eine Demonstration und drei Kundgebungen ein starkes Zeichen dagegen. Theresa Reimer forderte: “Schwangerschaftsabbruch muss in jedem Spital möglich und genauso wie Verhütungsmittel kostenlos sein!“ Für mich war die Teilnahme wichtig, auch weil während meiner Schulzeit immer wieder Material gegen das Recht auf Abtreibung gezeigt wurde und Homophobie alltäglich an Schulen ist. 

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