Verzweifelt hat sich die griechische Regierung immer wieder an die europäischen Eliten gewandt, um ihnen einen vernünftigen, fairen bzw. menschlichen Kompromiss vorzuschlagen. Das hat die Vertreter der europäischen KapitalistInnen, Schäubl, Dijsselbloem und Co. nicht davon abgehalten, Griechenland ein brutales Sparpaket zu verordnen, das weiter das Leben hunderttausender GriechInnen zerstören wird.
Vorwärts 241 - September 2015
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Artikel in dieser Ausgabe:
13.10.2015
„Warum tut ihr Linken euch nicht einfach zusammen, da könnt ihr doch mehr erreichen!“ werden wir oft gefragt. Ja, das Kapital hat viele Parteien, wir haben keine. In diesem Sinne tritt die SLP seit Jahren in jeder sozialen Bewegung und in ihrem Material für den Aufbau einer neuen ArbeiterInnenpartei ein. Eine solche wäre zentral für effektiven Widerstand gegen Rassismus und Sozialabbau. JEDE Initiative, die einen Schritt in dieser Richtung darstellt, unterstützen wir. Doch was braucht es, damit es ein Schritt in diese Richtung ist?
13.10.2015
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Die etablierten Parteien lassen uns ihre Wahlkämpfe so einiges kosten. Alleine SPÖ und FPÖ veranschlagen für die Wahlen 2015 je 6 Millionen. Im Budget der Stadt Wien sind 27 Millionen € für Parteienförderung vorgesehen. Mit diesem Geld könnten über 800 zusätzliche Vollzeitpflegekräfte eingestellt werden.
13.10.2015
Das Sozialforschungsinstitut (Sora) führte eine Studie zum Kulturverhalten von WienerInnen ab 15 durch. Das Ergebnis: Menschen, die „nur“ Pflichtschule haben, sind kulturell „inaktiver“ als Personen mit Matura. Dass die Teilnahme an klassischen kulturellen Veranstaltungen stark vom eigenem Bildungsniveau, sowie dem der Eltern abhängt, ist nichts Neues. Doch was gilt eigentlich als Kultur?
13.10.2015
Bostons Bewerbung für die olympischen Spiele 2024 ist vom Tisch. Viele Menschen weltweit lieben Olympia. Doch Gewinn erzielen daraus nur die Reichen. Wir tragen die Kosten. Für die Londoner Spiele 2012 wurden Milliarden ausgegeben. Doch die Mehrheit der Menschen konnte sich deren Besuch nicht leisten. Gleichzeitig wurden demokratische Rechte eingeschränkt und Mieten erhöht. Ähnlich war es auch mit Griechenland 2004.
11.10.2015
Die SLP kann auf viele Jahre politischer Aktivität im 20. Wiener Gemeindebezirk zurückblicken. Schon 2001 kandidierte die SLP das erste Mal bei der Gemeinderatswahl, u.a. auch in der Brigittenau. In den darauffolgenden Jahren ist die lokale Arbeit im Bezirk zu einem unserer Schwerpunkte der täglichen politischen Arbeit in Wien geworden. Seit 2012 befindet sich unser Büro in der Pappenheimgasse im 20sten Bezirk. Damit hat sich auch die Präsenz in der Brigittenau stark gesteigert.
09.10.2015
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Wir fordern nicht nur, was ”realistisch” oder ”verantwortlich” ist, sondern das, was notwendig ist.
Unsere Forderungen richten sich nach dem, was für alle, die nicht von der etablierten Politik vertreten werden, notwendig ist: ArbeitnehmerInnen, Arbeitslose, Frauen und Jugendliche, und zwar jeglicher Herkunft. Wir können uns nicht auf das politische System verlassen, sondern müssen gemeinsam für diese Verbesserungen kämpfen.
08.10.2015
Die bevorstehenden Wien-Wahlen werden für die SPÖ von herausragender politischer Bedeutung sein. Gelingt es nicht einmal in dieser SP-Hochburg, größere Verluste zu vermeiden, sieht es für die Aussichten der Partei düster aus. Um zu verhindern, dass die Wienwahl sich in die lange Liste der sozialdemokratischen Debakel der vergangenen Monate einreiht, bemüht die Wiener SPÖ sich, allen nach links Tendierenden als die einzige Kraft zu scheinen, die den Siegeszug der FPÖ noch aufhalten könne. Dabei wird auch ein angeblicher Unterschied zwischen Bundes-SP und Wiener SP inszeniert.
06.10.2015
USA: Sozialistin führt Wahlen an
Bei den Vorwahlen in Seattle wurde Kshama Sawant von der Socialist Alternative mit über 50% gewählt. Die Sozialistin konnte sich damit gegen ihre vier GegenkandidatInnen durchsetzen. Das Wahlergebnis ist ein Resultat der erfolgreichen Bewegung für einen 15 Dollar Mindestlohn und dem jetzigen Kampf für Mietkontrolle und hochwertigen, öffentlichen Wohnbau.
www.socialistalternative.org
06.10.2015
Mitte August verweigerten 43 Syriza-Abgeordnete dem 3. „Reform“paket die Zustimmung. Tsipras rief Neuwahlen aus. Sein Kalkül: KritikerInnen loswerden, solange die Kürzungsmaßnahmen nicht spürbar sind. Kräfte um die "linke Plattform" in Syriza, sowie linke Kräfte außerhalb Syrizas und Xekinima (CWI Griechenland) haben Schritte in Richtung einer neuen Partei gesetzt. Nun tritt die „Volkseinheit“ bei den kommenden Wahlen an. Ihr Programm beinhaltet die Nicht-Bezahlung der Schulden, Verstaatlichung der Banken und Überführung der Schlüsselindustrie in Gemeineigentum.