Internationale Notizen September

USA: Sozialistin führt Wahlen an
Bei den Vorwahlen in Seattle wurde Kshama Sawant von der Socialist Alternative mit über 50% gewählt. Die Sozialistin konnte sich damit gegen ihre vier GegenkandidatInnen durchsetzen. Das Wahlergebnis ist ein Resultat der erfolgreichen Bewegung für einen 15 Dollar Mindestlohn und dem jetzigen Kampf für Mietkontrolle und hochwertigen, öffentlichen Wohnbau.
www.socialistalternative.org

Australien: Antirassismusdemo
Am 18. Juli planten verschiedene australische Neonazigruppen einen Aufmarsch in Melbourne. Als Reaktion gingen über 3.000 Menschen unter dem Banner der #NoRoomForRacism-Kampagne auf die Straße. Ziel der von der Socialist Party (SP, Schwesterpartei der SLP) initiierten Kampagne war, das Gebiet um das Parlament friedlich zu besetzen. Über 400 Polizistinnen beschützten die Neonazis, sodass diese trotzdem bis zum Parlament ihre rassistische Hetze verbreiten konnten. Durch den Rassismus der etablierten Politik werden die Neonazis selbstbewusster. Sie auf offener Straße zu konfrontieren ist wichtig, erklärt die SP. Aber um den Rechten und Rassismus den Boden zu entziehen, braucht es ein konsequentes sozialistisches Programm für Wohnen und Soziales, und das hat die SP.
www.socialistpartyaustralia.org

Brasilien: Massenproteste gegen Regierung
Die brasilianische Regierung unter Dilma Rousseff hat in den letzten Jahren mit immer mehr Widerstand gegen ihre Kürzungspolitik zu kämpfen. Der vorläufige Höhepunkt war am 20. August erreicht. Alleine in Sao Paulo folgten 40.000 dem Demo-Aufruf der Linkspartei PSOL. Gerade dort sind die Auswirkungen von Dilmas Politik, wie die Wasserkrise, besonders spürbar. LSR, die Schwesterorganisation der SLP, war in mehreren Städten aktiver Teil der Demos. AktivistInnen der LSR, die in PSOL aktiv ist, setzen sich für einen Aktionsplan für die nächsten Wochen und Monate ein. Dieser soll von verschiedenen linken Gruppen, vereinigt zu einer starken Plattform, umgesetzt werden, um den Druck auf die Regierung zu erhöhen, sie zu stürzen und durch eine Regierung der ArbeiterInnen zu ersetzen.
www.lsr-cit.org

 

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