Vorwärts 220 - Juli/August 2013

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Artikel in dieser Ausgabe:

28.08.2013

"working poor" heißt: Eine Erwerbsarbeit bzw. ein Einkommen zu haben und trotzdem arm oder armutsgefährdet zu sein. Offiziell bedeutet das für eine Einzelperson, dass man inklusive Erhalt von Sozialleistungen weniger als 1.066 € pro Monat zur Verfügung hat. Bei weiteren Personen, die in einem Haushalt leben, muss dieser Betrag entsprechend höher liegen. Erwachsene und Kinder werden hierbei unterschiedlich gewichtet. Doch diese offiziellen Grenzwerte der EU (statistische Erhebungen namens EU-SILC) sind unzulänglich, um das vollständige Ausmaß der Armut zu erfassen.

28.08.2013

Es ist Wahlkampf, also kehren alle Parteien ihre „soziale“ Seite heraus. Die Grünen fordern einen gesetzlichen Mindestlohn von 1.450.- brutto sowie die Senkung der Versicherungsbeiträge für „EinpersonenunternehmerInnen“, die in Wirklichkeit oft prekär Beschäftigte sind. Die SPÖ fordert Reichensteuern. Diese Forderung wird auch vom ÖGB übernommen. Doch muss sich die SPÖ ausgerechnet von der ÖVP beim Thema „working poor“ angreifen lassen. „Warum ist Wien die Stadt der working poor?“ fragt der Wiener ÖVP Chef Manfred Juraczka.

28.08.2013

Die Reichen werden reicher, die Armen ärmer. Was von UnternehmensvertreterInnen stets als 'Kampffloskel' belächelt wird, bestätigen Studien Jahr für Jahr. Das Wirtschaftsmagazin 'trend' veröffentlichte kürzlich die neuesten Daten: die "Oberen" konnten selbst in Zeiten der Krise ihre Vermögen vergrößern. Es geht um Milliardenbeträge. Geld, das von ArbeiterInnen erwirtschaftet wird, ist in Luxus angelegt, während Beschäftigte schuften und sich 43 % von ihnen heuer trotzdem keinen Urlaub leisten können.

08.08.2013

Ehrenamt sei Ehrensache, argumentierte Innenministerin Mikl-Leitner angesichts der Debatte um Entgeltfortzahlung beim Hochwassergipfel. Die HelferInnen seien freiwillig vor Ort und dürfen nicht damit rechnen, für die Zeit Lohn/Gehalt zu erhalten. Aber „die Wirtschaft ist solidarisch“ mit den Freiwilligen, was das auch immer heißt.

06.08.2013

In den 1990ern zerbrach Jugoslawien. Im Zuge der wirtschaftlichen Misere begannen die lokalen Parteibürokratien den jeweils anderen Teilrepubliken die Schuld an Inflation und Armut zu geben. Aus KP-BürokratInnen wurden nationalistische SeperatistInnen. Mehrere blutige Kriege waren die Folge. Besonders brutal in Bosnien. Umso bedeutender sind soziale Kämpfe, die nationale Spaltungen überwinden. Und diese nehmen in allen ex-jugoslawischen Gebieten zu. Im Juni blockierten tausende BosnierInnen – muslimische BosnierInnen, KroatInnen und SerbInnen gemeinsam – das Parlament in Sarajevo.

05.08.2013

Seit Juni gibt es international riesige Solidaritätsdemonstrationen. Auch in Österreich marschierten mehrmals Tausende vor allem mit türkischem, kurdischem bzw. alevitischem Migrationshintergrund. In Wien wurde gleich am 1. Juni spontan von türkisch- und kurdischstämmigen TU-StudentInnen eine Demo mit 2.500 TeilnehmerInnen organisiert. Auf einer der Demos betonte Sonja Grusch (SLP-Bundessprecherin): „Wir können uns auf die VertreterInnen des Staates, Österreichs oder der EU, nicht verlassen. Sie sind nicht unsere BündnispartnerInnen im Kampf gegen Erdoğan.

26.07.2013

2012 hatten viele Hoffnungen in Mohammed Mursi von der Moslembruderschaft (MB). Diese wurden schnell enttäuscht: Wirtschaft am Rande des Kollapses, Preise explodieren, Arbeitslosigkeit steigt, Benzin und Strom sind Mangelware. Die Regierung agierte zunehmend autoritär, teilte das Land unter ihren Loyalen auf und ging brutal gegen DemonstrantInnen, Gewerkschaften etc. vor.

26.07.2013

Im Juni hat eine Welle von Massenprotesten Brasilien erschüttert. Grund sind die Vorbereitungen auf die Fußball-WM 2014. In mehr als 80 Städten fanden Demonstrationen statt, die größten in Sao Paolo und Rio de Janeiro.

25.07.2013

Der Stoßseufzer „Es ist ein rechtes Kreuz!“ gewinnt zunehmend an Doppeldeutigkeit: Vor dem Hintergrund der anhaltenden Krise und einer europaweiten Islamophobie scharen sich selbsternannte „Beschützer des christlichen Abendlandes“ zusammen und finden sich im rechtsextremen Eck.

Es ist kein Zufall, dass die faschistische „Goldene Morgenröte“ in Griechenland massiv gegen den Bau einer Moschee mobilisiert und die rechtsextreme deutsche „Pro-Bewegung“ ihren Ursprung im „Abwehrkampf“ gegen eine geplante Kölner Zentral-Moschee hatte.

24.07.2013

Das Gynmed Ambulatorium in Wien feierte 10-jähriges Jubiläum. Seit über 10 Jahren werden Schwangerschaftsabbrüche in angenehmer Atmosphäre durchgeführt. Der Leiter Christian Fiala engagiert sich durch den Aufbau eines Verhütungsmuseums und auch gegen die radikalen Abtreibungsgegner.

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