Brasilien: WM löst Proteste aus

Im Juni hat eine Welle von Massenprotesten Brasilien erschüttert. Grund sind die Vorbereitungen auf die Fußball-WM 2014. In mehr als 80 Städten fanden Demonstrationen statt, die größten in Sao Paolo und Rio de Janeiro.

Seit Brasilien und Rio Gastgeber der Fußball WM 2014 und der Olympischen Spiele 2016 wurden, gab es massive Angriffe auf die Armen und ArbeiterInnen. Tausende verloren aufgrund geplanter Bauprojekte ihre Wohnungen. Öffentliche Gelder sollten die Verkehrsinfrastruktur verbessern, aber stattdessen floss das Geld in den Bau von Stadien. Die Polizei hat mit militärischen “Befriedungs-Kampagnen” die urbanen, überwiegend schwarzen Nachbarschaften terrorisiert. Die Korruption blüht.

Seit Jahren gibt es immer wieder Demonstrationen gegen diese „Begleiterscheinungen“ der WM-Vorbereitungen. Sie wurden von den verschiedenen sozialen Bewegungen organisiert. Aber Mitte Juni kamen diese Proteste gerade vor dem FIFA Confederations Cup zusammen und brachten Millionen auf die Straße. Der unmittelbare Auslöser waren die Preiserhöhungen für den öffentlichen Verkehr. In den Medien haben die Proteste das Turnier, das als Test für die WM 2014 galt, völlig überschattet.

Für die Herrschende Klasse in Brasilien war das natürlich mehr als peinlich. Da Polizeirepression gegen die Proteste wirkte, änderten die PolitikerInnen ihre Taktik und versuchten es mit Zugeständnissen. So konnte die Bewegung in mehreren Städten eine Tarifsenkung im öffentlichen Verkehr erreichen. Das war ein großer Ansporn, wirft aber auch die Frage eines „wie weiter“ auf. Liberdade Socialismo e Revolucao (LSR, CWI Brasilien) war von Beginn an in der Bewegung aktiv und hat ein Programm vorgeschlagen. Konkrete Forderungen wie kostenloser öffentlicher Verkehr, ein Ende der Polizeirepression und ein in einer bundesweiten Versammlung entwickelter Aktionsplan können die Bewegung einen und nach vorne bringen. Der letzte Punkt ist essentiell. Ohne demokratische Strukturen und einen Plan, wie die Bewegung weiterentwickelt werden kann, kann die Energie der Bewegung verpuffen.