Behörden befürchten rechtsextreme Übergriffe in Ried

Antifaschismus darf nicht untersagt werden AntifaschistInnen am 27. Mai in Ried
Presseinformation der Sozialistischen LinksPartei (SLP)

Die Sozialistische LinksPartei (SLP) wertet die Untersagung der rechtsextremen Kundgebung am 27. Mai in Ried als einen Erfolg antifaschistischer Arbeit.
Aber selbst die Behörde geht davon aus, das sich die Rechtsextremen nicht an die Untersagung halten und rechnet mit der Gefahr rechtsextremer Gewalttaten. Sie nennt als Grund für die Untersagung einer von der SLP bei der Bezirkshauptmannschaft Ried korrekt angemeldeten antifaschistischen Kundgebung die Gefahr von rechtstextremen "massiven Störaktionen" und "Gewalttätigkeiten".
Die SLP protestiert auf schärfste gegen die Untersagung der antifaschistischen Gegenkundgebung und die durch die Behörde de facto vorgenommene Gleichsetzung faschistischer und antifaschistischer Aktivitäten. "Die Gleichsetzung von antifaschistischen Kundgebungen und Nazi-Aufmärschen ist skandalös und entbehrt jeglicher Grundlage." Betont Franz Breier jun., Leitungsmitglied der SLP.
"Während von den rechtsextremen Umtrieben Hetze und Gewalt ausgehen, setzt sich die SLP für ein solidarisches Miteinander gegen Sozialabbau und Rassismus ein. Eine Reihe erfolgreicher antifaschistischer Aktionen der letzten Jahre haben dies bereits bewiesen." sagt Sonja Grusch, Bundessprecherin der SLP.
VertreterInnen der SLP werden, wie auch andere AntifaschistInnen, am 27. Mai um 9 Uhr am Rieder Stelzhamerplatz sein, um gegen eventuell doch stattfindende Nazi-Aktionen auftreten zu können.

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