Dieses Dokument wurde auf der SLP-Bundeskonferenz 2018 diskutiert und beschlossen. Es versucht einen Überblick über die politische und wirtschaftliche Situation in Österreich zu geben und...
Gesundheit
29.03.2018
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,Streiks im Sozialbereich
,Metoo-Proteste
,Bildungskonferenz diskutiert Widerstand
Bis zu 70.000 gegen FPÖPV
27.03.2018
Dass die FPÖ wegen des tiefen Grabens zwischen populistischen Ankündigungen und realer Politik ins Schwitzen kommen würde, war klar. Nun zeigt das Thema Rauchen, dass „Demokratie“ immer...
09.02.2018
Wenn am 12.2. die Verhandlungen endgültig scheitern, werden wir PflegerInnen, SozialarbeiterInnen, BehindertenbetreuerInnen und alle anderen, die nach dem Kollektivvertrag der Sozialwirtschaft...
05.02.2018
Ab Mai 2018 sollte in der Gastronomie das vollständige Rauchverbot (keine getrennten (Nicht-)Raucherbereiche) gelten. Die neue Regierung zeigt durch das Kippen des Gesetzes, dass es nicht darum geht...
25.01.2018
,Sozial aber nicht blöd Block
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Bis zu 3000 Beschäftigte des privaten Gesundheits- und Sozialbereichs beteiligten sich am 24.1. an einer von den Gewerkschaften Vida und GPA-djp organisierten Demonstration über die Mariahilfer...
09.01.2018
Der neue Justitzminister Moser fackelt nicht lange. Im Zuge der Deregulierungsoffensive der Regierung sollen - quasi in "Bausch und Bogen" alle Gesetze und Verordnungen, die vor dem 1.1....
21.12.2017
ÖVP und FPÖ haben verhandelt und sich auf ein Regierungsprogramm geeinigt. Auf 180 Seiten widmet man sich – in sehr unterschiedlichem Detailreichtum – jenen Fragen, die die...
14.12.2017
Acht Tage nach der Nationalratswahl ließ die schwarz-blaue Koalition in Oberösterreich die Katze aus dem Sack. Präsentiert wurde ein brutales Sparpaket mit Kürzungen in der Höhe von 147 Millionen...
01.11.2017
Wenn sich die Wiener „Oppositionsparteien“ ÖVP, FPÖ und Neos über die rot-grüne Stadtregierung empören, ist das scheinheilig. Rot-Grün in Wien macht, was die neoliberalen Empörer fordern...
29.10.2017
Raubritter greifen an
Der 15. Oktober ist vorbei und die Nebelschwaden der Wahlkampfversprechen und Propaganda lichten sich. Dahinter steht in ziemlich klaren Worten, was die Parteien wirklich wollen. Und vieles davon ist...