Der Jahreswechsel bringt traditionell einen Rück- und Ausblick: Beides wirkt düster. 2022 war das Jahr mit Wetter-Extremen, der Ukraine-Krieg begann, die Inflation galoppiert. Die Prognosen für 2023 sind düster, auf allen Ebenen, von Klima über Soziales bis zu Wirtschaft und Krieg. Na Prost, also haben wir nur die Wahl zwischen kurzem kleinen Glück bei einer rauschenden Sylvester-Feier oder Depression, ab ins Bett und Decke drüber?
Vorwärts 308 - Dezember 2022/Jänner 2023
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Artikel in dieser Ausgabe:
22.02.2023
Foto: kpoe.at
Es kracht in der KPÖ-geführten Stadt Graz früher als gedacht. Ein Leak des Stadtrechnungshofes prognostiziert eine Verdoppelung der kommunalen Schulden bis 2027 auf 3,2 Milliarden Euro und hat eine politische Krise ausgelöst. Natürlich schreien jetzt Bürgerliche und ÖVP am lautesten. Doch Tatsache ist, die schwarz-blaue Stadtregierung davor hat einen Schuldenberg von 1,6 Mrd. aufgebaut.
22.02.2023
Die offizielle Teuerung betrug im Oktober in Österreich 11 % nach 10,6 % im September. Die bisherigen Lohnabschlüsse liegen klar darunter: Das bedeutet Reallohnverlust, auch wenn die Gewerkschaftsbürokratie die Abschlüsse als Erfolg verkaufen will. Die mageren Ergebnisse sind aber nicht auf mangelnde Kampfbereitschaft der Beschäftigten zurückzuführen. Dort, wo sich die Gewerkschaften gezwungen sahen zu mobilisieren (bei Betriebsversammlungen und Betriebsrätekonferenzen), gab es breite Teilnahme.
22.02.2023
So lautet das - Karl Marx entnommene - Motto der “Initiative Unterbau”, die sich im November an der Uni Wien gegründet hat. Die Basisinitiative organisiert fakultätsübergreifend wissenschaftliches Personal gegen die Missstände bei den Arbeitsbedingungen: Nicht nur wird ein Großteil des Personals nur schlecht bezahlt und teilzeit beschäftigt (soll dafür aber Vollzeit Leistung erbringen) - die UG-Novelle von 2021 führte den berüchtigten §109 ein, laut dem man nur insgesamt 8 Jahre befristet für eine universitäre Institution arbeiten darf.
22.02.2023
Am 4./5. November fand das Diskussionsevent „Eine Welt zu gewinnen“ der ISA/SLP wieder live statt. Nachdem es zwei Jahre wegen der Pandemie nur online stattfinden konnte, trafen sich in Wien 10 über 70 Mitglieder und Unterstützer*innen von ISA und ROSA sowie Interessierte, um zu diskutieren, sich auf kommende Aktionen, Streiks und politische Entwicklungen vorzubereiten.
22.02.2023
Am 25.11., am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, beteiligten sich ca. 1.000 Personen an einer von ISA und ROSA initiierten Demonstration in Wien. Auch in Linz haben wir die Demos am 25.11. mit initiiert und in Graz waren wir mit dabei. Insgesamt waren die Proteste damit in Wien, Linz und auch österreichweit die größten am 25.11. bis jetzt. Der Demo-Slogan “Mann tötet nicht aus Liebe - stoppt Femizide” tönte über die Demoroute vom Handelskai zum Praterstern.
22.02.2023
Über 200 junge Menschen auf den Straßen von Linz. Manche werfen Steine, andere Böller. Vielmals wurde die Halloween-Nacht in Linz von österreichischen Medien als “Gewaltexzess” und „Randale“ beschrieben. Was sind die tatsächlichen Hintergründe und warum sind diese komplizierter als sie auf den ersten Blick erscheinen?
22.02.2023
“Bolsonaro muss gehen”, hört man am Wahltag auf Brasiliens Straßen. Als Lulas Wahlsieg bekannt wird, brechen die Massen in Freudenschreie aus. Ihre Freude gilt aber nicht dem zukünftigen Präsidenten – die meisten feiern nicht den Beginn der Lula-Präsidentschaft, sondern das Ende der Bolsonaro-Zeit. Lula ist kein gefeierter Held, sondern schlicht und einfach das kleinere Übel.
22.02.2023
Seit September 2022 protestieren die Menschen im ganzen Iran gegen das mörderische Regime. Frauen, Männer, Jugendliche, Kinder, queere Personen und Kurd*innen gehen gemeinsam auf die Straße und trotzen der Gewalt der Sicherheitskräfte. In Kurdistan schließen sich die Menschen Selbstverteidigungskomitees an. Seitdem haben sich auch immer wieder die Streiks z.B. in der Stahlindustrie, im Bildungsbereich und im Öffentlichen Dienst ausgeweitet.