Obwohl die Lohnstückkosten in Österreich unter dem EU-Durchschnitt liegen, wandern Firmen ab – in einigen Ländern ist die Profitspanne noch höher. Für Schlagzeilen sorgte VOEST-Chef Eder mit der Drohung, den Betrieb in die USA zu verlagern. Solche Aussagen sollen einerseits Druck auf KollegInnen und Gewerkschaften erzeugen, immer schlechteren Arbeitsbedingungen und Löhnen zuzustimmen.
Vorwärts 229 - Juni 2014
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Artikel in dieser Ausgabe:
20.06.2014
Am 15. Mai fand die Wiener Regionalkonferenz des WB 17 (Gesundheit und Soziales) in der GPA-djp statt. Überraschung für die Gewerkschaftsführung inklusive. Nach Kritik an den Lobeshymnen über die ach so erfolgreiche Gewerkschaftsarbeit der letzten Jahre wurde auch über den – einzigen – Antrag abgestimmt.
Herbert Wanko, Aktivist der SLP und Betriebsrat bei Jugend am Werk, Berufsausbildung, stellte den Antrag zur Aufnahme von neuen Lohn- und Gehaltsverhandlungen für 2015 des Leit-KV für den privaten Sozial- und Gesundheitsbereich.
17.06.2014
In der Nacht auf den 17.5. wurden in Salzburg sechs Regenbogenfahnen von der Staatsbrücke gerissen. Vermutet wird ein Zusammenhang zu den in letzter Zeit zahlreichen Vandalismus-Aktionen einer faschistischen Gruppe in Salzburg (z.B. Zerstörung eines NS-Euthanasie-Mahnmals). Abgesehen von ideologischen Querschüssen („spartanische Kriegerliebe“, Michael Kühnen) war und ist die Nazi-Szene extrem homophob. Faschistische Ideologie braucht die „heilige Familie“.
17.06.2014
Der Ausgang der EU-Wahlen ist in weiten Teilen nicht überraschend. Es gibt Erschreckendes wie die Erfolge der extremen Rechten und Erfreuliches wie die Erfolge von Syriza & Co. Die langfristig bemerkenswerteste Tatsache ist allerdings die stetig sinkende Wahlbeteiligung und in den allermeisten Ländern das Fehlen einer ernsthaften linken Alternative. Doch diese brauchen wir nach der Wahl erst recht.
17.06.2014
15,4 % aller Kinder und Jugendlichen bis 17 Jahre sind armutsgefährdet (Gesamtbevölkerung: 13 %) – das sind 234.000. Wenn Kinder in Haushalten leben, in denen es kein oder nur ein sehr geringes Einkommen gibt, steigt diese Quote auf 71 %. 28 % aller Kinder und Jugendlichen leben in Haushalten, die keine unerwarteten Ausgaben über 950.- Euro bewältigen können. Die Folgen sind Ausschluss vom sozialen Leben und Isolierung: Mehr als jedes 4.
17.06.2014
Der ÖGB geht in die Offensive. Endlich! Er macht eine Kampagne. Gut so! Für...eine Steuerreform! Aha?! Denn: “Die Gewerkschaften verhandeln jährlich gute Lohn- und Gehaltserhöhungen”, aber wegen der Steuer “kommen die Erhöhungen bei den ArbeitnehmerInnen nicht an.” (ÖGB). Da ist viel über „kalte Progression“ und hohe Eingangsteuersätze zu hören. Richtige Argumente, doch wenn der ÖGB behauptet, die Lohn- und Gehaltsabschlüsse wären „gut“, lügt er. Es ist seit einigen Jahren Taktik der Gewerkschaftsführung, die Verantwortung für Reallohnverluste „auszulagern“.
17.06.2014
Krisenbedingt steigt auch hierzulande die Armut. Die schwächsten Opfer dieser Entwicklung sind Kinder. Appelle ihnen zu helfen gibt es viele. Doch die Krokodilstränen aus der Politik, von Frau Fischer & Co. werden daran nichts ändern. Die Spenden an Caritas und ähnliche Institutionen können das Loch, das die Kürzungen der Regierung, Stellenabbau und Lohnsenkungen reißen, nicht stopfen. Armut ist nicht das Ergebnis von Dummheit oder Unfähigkeit – sondern Teil des Kapitalismus.
17.06.2014
Eine sozialistische Gesellschaft schafft die Voraussetzung dafür, dass jedes Kind einen optimalen Rahmen vorfindet. Durch die Übernahme der Wirtschaft und aller anderen Lebensbereiche durch die Gesellschaft können die Ressourcen demokratisch allen zur Verfügung gestellt werden. So können auch die Pflege, Betreuung, Erziehung und Bildung von Kindern zu einer Aufgabe der Gesellschaft werden und müssen nicht in der Familie hängen bleiben. Kommunale Unterstützungsnetze durch Profis gewährleisten, dass Kinder unabhängig von ihren familiären Verhältnissen optimal versorgt sind.
17.06.2014
Ein konservatives Familienbild verschlechtert die Situation von Kindern. Denn niemand kann beeinflussen, in welche familiären Umstände man geboren wird – ob die Eltern bemüht, brutal, arm oder reich etc. sind, ist Zufall. Doch jedes Kind hat das Recht auf optimale Unterstützung und ein Umfeld, das Sicherheit zum Entwickeln, Lernen und Forschen gibt. Bei einem Rückzug des Staates, wenn das Schicksal der Kinder fester an die Familie gebunden wird, erhöht das die Ungerechtigkeiten.
11.06.2014
Im Juni 1914 bricht der 1. Weltkrieg aus. Ein schrecklicher, noch nie dagewesener Krieg überzieht Europa und schließlich die Welt. Eine Überraschung war der Kriegsausbruch trotzdem nicht. Schon seit Ende des 19. Jahrhunderts standen die Zeichen ganz offensichtlich auf Sturm. Die Politik bemühte sich auch gar nicht um Geheimhaltung. Ganz im Gegenteil, die Diplomatie der Großmächte versuchte offen, sich durch Bündnisse in eine möglichst günstige Ausgangssituation zubringen. Im deutschen Reichstag wurde über mögliche Kriegsziele diskutiert.