Medien sind Teil des Überbaus der kapitalistischen Gesellschaft, sie werden zur Aufrechterhaltung des Systems und als Instrument zur Machterhaltung eingesetzt. Medien können als private Unternehmen sehr gut die Interessen der Herrschenden vertreten. Staatliche Medien sind dazu nicht unbedingt nötig. In Griechenland wurde der staatliche Sender ERT kurzerhand geschlossen und die Beschäftigten auf die Straße gesetzt.
Vorwärts 229 - Juni 2014
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Artikel in dieser Ausgabe:
08.07.2014
Das erste Mal begegnete ich der SLP auf einer Demonstration gegen Strache in Salzburg. Ich traf zufällig auf einen Schüler aus meiner Schule, der mich zur nächsten Ortsgruppe einlud. Obwohl ich am Anfang recht zurückhaltend war, fand ich die Diskussionen und Referate doch sehr spannend.
Ich erwartete mir nur eine kleine linke Gruppe, die sich ideologische Kleinkriege mit anderen Linken liefern würde. Doch all das fand ich nicht vor. Sehr schnell merkte ich, dass die SLP nichts mit Stalinismus und Maoismus am Hut hat.
08.07.2014
Die Oberösterreichischen Nachrichten berichteten über den Protestmarsch der Siemens-VAI-Beschäftigten. Natürlich im Bild: Die SLP. Wir unterstützten die Beschäftigten und riefen auf Flyern und mit Transparent den ÖGB zum Kämpfen auf. Der jedoch verteilte Trauerschleifen! „Wer nicht kämpft, hat schon verloren“ sagte Brecht. Als Motto für GewerkschaftsbürokratInnen war das jedoch nicht gemeint!
08.07.2014
“Die Stellung der Frau ist der anschaulichste und wirkungsvollste Indikator, um die Entwicklung eines sozialistischen Regimes und einer staatlichen Politik einzuschätzen“- Leo Trotzki, 1938. Das gilt auch heute! Sozialkürzungen treffen Frauen besonders. Bisher kaum zugängliche Texte von Trotzki aus den Jahren 1923-36 behandeln aktuelle Fragen wie Familien, Mutterschaft, Kultur und Bewusstsein. Die Oktoberrevolution brachte Frauen den Anspruch auf die Verlagerung von Reproduktionsarbeit an die Allgemeinheit und Selbstbestimmung. Mit der Stalinisierung gingen viele Errungenschaften verloren.
08.07.2014
Diese Forderung wird von der SLP immer wieder gestellt. Aktuelle Anlässe waren etwa das Grubenunglück in der Türkei oder die Polizeigewalt in Wien bei der Demo gegen die Identitären. Genauso stellen wir diese Forderung bei Korruption, Lebensmittelskandalen oder Bankenrettungen. Der Grund ist, dass UnternehmerInnen, Polizei, Gerichte und Staat in den meisten Fällen kein Interesse haben, die Schuldigen zu benennen und die tatsächlichen Geschehnisse öffentlich zu machen.
08.07.2014
Bei den Wahlen im März wurde Erdogan gestärkt. Doch nach Soma sieht die Lage anders aus. Wie stabil ist sein Regime?
08.07.2014
Flut und Erdrutsche in Bosnien treffen eine Million Menschen, ein Drittel des Landes. Bei einer Arbeitslosigkeit von 40 %, Massenarmut und mangelnder sozialer Absicherung eine weitere Katastrophe. 2013 und 2014 gab es Massenbewegungen gegen die Folgen der Privatisierungen, die soziale Misere und die Korruption. Diese sind vorerst abgeebbt. Die herrschende Politik und nationalistische Kräfte werden versuchen, das Hochwasser für einen „nationalen Schulterschluss“ zu nutzen, um von der eigenen Korruption abzulenken.
07.07.2014
Bei den Lokalwahlen in England & Wales Ende Mai gab es erstmals seit 1945 eine breit antretende linke Alternative. TUSC erzielte mehr als 65.000 Stimmen. Ein Ex-Labour Gemeinderat, Keith Morell, hat erfolgreich sein Mandat verteidigt. Er erhielt 1.654 Stimmen (43%) in seinem Wahlkreis. UKIP und Labour verwies er auf die Plätze. In Coventry wurde TUSC-Vorsitzender Dave Nellist mit 27% Zweiter. In zehn Gebieten erzielten KandidatInnen je mehr als 2.000 Stimmen. Alleine das Antreten der TUSC war ein großer Fortschritt.
07.07.2014
Der WKO ist keine Gelegenheit zu blöd, um arbeiterInnenfeindliche Parolen zu schwingen. Selbst den 1. Mai deuten sie zum „Tag der Arbeitgeber“ um. Tatsächlich sind UnternehmerInnen natürlich die wahren „Arbeitnehmer“ – sie nehmen die Arbeit, die wir ihnen geben, um auf unsere Kosten Profit zu machen!