Artikel in dieser Ausgabe:
Am 27.1., dem Jahrestag der Auschwitzbefreiung, soll wieder der WKR-Ball stattfinden. Rechtsextreme aus ganz Europa wollen in der Hofburg tanzen und sich vernetzen. Seit Monaten organisiert die SLP v.a. in der Gewerkschaft dagegen. Gemeinsam mit anderen wollen wir diesmal wirksame Proteste organisieren damit der Ball nicht nur aus der Hofburg fliegt, sondern gar nicht stattfindet.
27.1. - Uhrzeit und Ort stehen noch nicht fest – Infos auf www.slp.at
Am 8. November musste der Antifaschist und Tilman Ruster (SLP) vor dem Josefstädter Bezirksgericht in Wien erscheinen. Ihm wurde vorgeworfen, während der Proteste gegen den rechtsextremen Burschenschafter WKR-Ball einen Polizisten tätlich angegriffen zu haben. Diese Vorwürfe erwiesen sich vor Gericht als völlig haltlos!
Von 18.-20.11. fand in Wien „Fight the Power – 3 Tage Diskussion zu Theorie und Praxis des Widerstandes“ statt. TeilnehmerInnen aus Österreich, Deutschland, Griechenland und Schweden diskutierten in drei Plenardiskussionen und sechs Arbeitskreisen.
Zwei Drittel der 14-24 Jährigen gehen davon aus, dass ihre Pension nicht zum Leben reichen wird, ein Drittel glaubt sogar, dass sie gar keine staatliche Pension mehr bekommen werden.
Quelle: Österreichischer Jugendmonitor 2011
Die Nazis rund um die Website „Stolz&Frei“ versuchen, präsenter zu werden. Es kommt immer wieder zu Briefkasten-Verteil Aktionen in Wiener Gemeindebauten für die Freilassung des Neonazis Küssel und das „Recht“ auf Holocaustleugnung.
Am Beginn des 1. Weltkriegs verkündete der deutsche Kaiser Wilhelm II., dass er ab nun keine Parteien mehr, sondern nur noch Deutsche kenne. Das war der Moment der rechten Führung der Sozialdemokratie. Sie missbrauchten ihre Stellung und mobilisierten für das „Vaterland“ und den Krieg. Bei den Soldaten war die Euphorie bald verflogen: Schützengräben, Stellungskrieg und Leid waren die Realität des Kriegs.
Die ÄrztInnen des Wiener AKHs wehren sich gegen die geplanten Einsparungen (u.a. Streichung von Nachtdiensten). Ihre Aktionen polarisieren. Viele Menschen sehen im AKH-Konflikt einen wichtigen Kampf gegen die Zerschlagung des Gesundheitswesens an sich – daher die große Unterstützung. Anderseits machen Politik und Medien gegen die AKH–ÄrztInnen Stimmung. So empfiehlt z.B, Wolfgang Fellner, Herausgeber von „News“ und „Österreich“, der Regierung, gleich eine „wirkliche“ Spitalsreform mit Kürzung um 10% durchzuziehen.
Verschiedenen Nationalitäten werden gerne bestimmte Verhaltensweisen zugeschrieben. So sind die SüdeuropäerInnen angeblich besonders „heißblütig“ (in der Liebe wie in der Politik) und die ÖsterreicherInnen dafür gemütlich, brav und angepasst. Damit wird dann gerne „erklärt“, warum es hierzulande weniger Klassenkämpfe und weniger heftige Proteste gibt. Die Vorurteile stimmen nicht – und wo ein Funken Wahrheit existiert, hat es nicht mit genetischer Veranlagung, sondern politischer Tradition zu tun.
Zwischen 20.-27. November kam es in Ägypten zu den größten Demonstrationen seit dem Sturz Mubaraks im Februar. Millionen Menschen gingen auf die Straße und forderten ein Ende von Unterdrückung und Militärherrschaft. Nach der Vertreibung Mubaraks übernahm das Militär ganz offen die Macht, verschärfte die Notstandsgesetze und hat Streiks und Demonstrationen verboten. Trotzdem gab es immer wieder riesige Demonstrationen, vor allem im Sommer. Im September kam es zu massiven Streiks für einen besseren Lebensstandard und demokratische Rechte.
