Sowohl in Lulea wie in Haninge, hat die RS VertreterInnen im Gemeinderat. Wir organisieren Proteste gemeinsam mit SchülerInnen und Eltern gegen Kürzungen in der Bildung. Wir kämpfen gegen Privatisierungen und Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen - gemeinsam mit Gemeindebediensteten, Erste-Hilfe-FahrerInnen und anderen schlecht bezahlten ArbeitnehmerInnen. Wir sagen, dass die Gewerkschaften demokratisch und kämpferisch sein müssen, und dass eine neue Partei von und für ArbeitnehmerInnen nötig ist.
Vorwärts 192 - September 2010
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Artikel in dieser Ausgabe:
20.09.2010
Egal ob Privatisierung des Gesundheitswesens oder die Angriffe Israels auf die Menschen in Gaza, die GemeinderätInnen der Socialist Party haben ihre Position genutzt, um der Wut der ArbeitnehmerInnen in Coventry Ausdruck zu verleihen und Widerstand gegen den Sozialkahlschlag der etablierten Parteien zu organisieren.
20.09.2010
Der Beginn unserer Arbeit in der Rostocker Bürgerschaft fiel zusammen mit den Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV. Tausende Menschen gingen Montag für Montag in ganz Deutschland und eben auch in Rostock auf die Straße. Bei jeder Demonstration zogen die Massen wütend durch die Straßen, vorbei am Rathaus und hier war es immer wieder die SAV, die zu den Menschen sprach und Stellung bezog: „Weg mit Hartz IV!“ Diese Forderung trugen wir von der Straße ins Stadtparlament und schafften es auch immer wieder, viele Betroffene zu den Sitzungen zu mobilisieren.
20.09.2010
Die Socialist Party stellt seit 2004 einen von neun StadträtInnen in Yara/Melburne. Stephen Jolly, der für die australische Sektion des CWI in diese Funktion gewählt wurde, ist zur Zeit der einzige Abgeordnete links von den Grünen. Die Socialist Party hat eine lange Geschichte von Kämpfen in Betrieben, Gewerkschaften und lokalen Kampagnen. So organisierte sie z.B.die eineinhalbjährige Besetzung einer öffentlichen Schule, die geschlossen werden sollte gemeinsam mit SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen.
20.09.2010
Am 10. Oktober finden in Wien Gemeinderats- und Bezirksratswahlen statt. Die Sozialistische LinksPartei tritt im 20. Bezirk, der Brigittenau an. Warum? Weil es einen großen Unterschied macht, ob es Stimmen in Kommunalparlamenten gibt, die sich für die Interessen von ArbeitnehmerInnen und Jugendlichen einsetzt oder nicht. Wir bringen hier eine Reihe von Artikeln, in denen GemeinderätInnen und Mitglieder unserer Schwesterorganisationen aus verschiedenen Ländern von der Arbeit in Kommunalparlamenten berichten. Eine Tatsache zieht sich wie ein roter Faden durch.
20.09.2010
2007 wurden in das Arbeitslosenversicherungsgesetz „Sozialökonomische Betriebe“ und „Gemeinnützige Beschäftigungsprojekte“ als zumutbare Beschäftigung zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt aufgenommen. Bei Verweigerung droht eine Bezugssperre. Gleichzeitig wurden „Arbeitserprobungen“ vorgesehen. Mehrere von Bezugssperren Betroffene hatten zuvor vom Verwaltungsgerichtshof Recht bekommen. Deshalb wurde prompt das Gesetz repariert, um Repressionen gegen Erwerbslose abzusichern.
15.09.2010
Die FPÖ startet mit voller rassistischer Offensive in den Wahlkampf: Mit "Blut und Boden"-Rhetorik und Hetze gegen "Fremde". Der jüngste Höhepunkt ist die als Forderung nach einer Volksabstimmung getarnte Kampagne für ein Bauverbot für Moscheen mit Minaretten und ein Kopftuchverbot.
15.09.2010
Am 23.8. fand in Wien eine „Ameisenrunde“ statt. Eingeladen waren eine Reihe kleinerer Listen, die bei den Bezirks- bzw. Gemeinderatswahlen in Wien antreten. Die Einladungspolitik war fragwürdig. Manche linke Listen waren nicht eingeladen während sich der einschlägig bekannte Ultra-Rechtsextremist Günter Rehak mit seiner „Liste Wien“ präsentieren konnte (nur konfrontiert und „geoutet“ von der SLP). Was die Vielzahl der erschienenen Listen gezeigt hat, ist dass es Erosionen v.a. bei FPÖ, BZÖ, ÖVP und Grünen gibt und das sich links von SPÖ und Grünen was tut.
04.09.2010
Während Medien und Politik im Sommer oft Ferien machen oder versuchen, das “Sommerloch” mit unsinnigen Inhalten zu füllen, verbrachte die SLP die Sommermonate auf Achse. In Oberösterreich wurden die Schulferien mit einer Aktion gegen Schläger-Nazis begonnen. In Salzburg starteten wir die Kampagne "Öffentlicher Verkehr muss leistbar sein" mit Infotischen und Unterschriftenlisten. Bereits am ersten Vormittag der Kampagne konnten 170 Unterschriften gesammelt werden.
04.09.2010
2005 übernahm die SPÖ den Landeshauptmannsessel in der Steiermark von der ÖVP. Und die KPÖ machte mit 6,3% und dem 3. Platz das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Ein Duell der Roten bei den Wahlen am 26. September?