Australien: „Socialist Party setzt auf Mobilisierung der BewohnerInnen“

Die Socialist Party stellt seit 2004 einen von neun StadträtInnen in Yara/Melburne. Stephen Jolly, der für die australische Sektion des CWI in diese Funktion gewählt wurde, ist zur Zeit der einzige Abgeordnete links von den Grünen. Die Socialist Party hat eine lange Geschichte von Kämpfen in Betrieben, Gewerkschaften und lokalen Kampagnen. So organisierte sie z.B.die eineinhalbjährige Besetzung einer öffentlichen Schule, die geschlossen werden sollte gemeinsam mit SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen.

Die australische Regierung sperrte AsylwerberInnen jahrelang in Gefangenenlager mitten in der Wüste. 2001 konnten bei einer von Gewerkschaften unterstützten Großdemonstration einige Flüchtlinge befreit werden. Stephen Jolly, langjähriges Mitglied des CWI, arbeitet in einer Leiharbeitsfirma, ist dort Betriebsrat und Aktivist der Bauarbeitergewerkschaft. 2008 wurde er mit einem Rekordergebnis als Gemeinderat wieder gewählt. Die Socialist Party setzt auf Mobilisierung der BewohnerInnen für ihre Anliegen. In Gemeinschaftszentren, auf öffentlichen Plätzen und Pubs werden Probleme besprochen und Vorhaben demokratisch abgestimmt. So gelang es, mit Protestaktionen eine Reihe von Verbesserungen zu erkämpfen. Der Stadtrat dient dabei als wichtige Bühne für soziale Kämpfe. Gerade bei betrieblichen Kämpfen führt die Unterstützung durch den Stadtrat der SP zu einer großen Öffentlichkeit, mehr Druck und zu Verbesserungen.

Socialist Party erkämpft Verbesserungen für MieterInnen in Sozialbauten

Rund 20% der EinwohnerInnen von Yara leben in öffentlichen Sozialbauten. Hier ist die Armut groß. Mit Gebührenerhöhungen und Erhaltungskosten werden die BewohnerInnen von der Stadtverwaltung ausgepresst und weiter in die Armut getrieben. Dazu kommt, dass manche Firmen, die Arbeiten durchführen, im Nahverhältnis zur Labour Party stehen und Parteigünstlinge so ein Zusatzeinkommen bekommen. Gleichzeitig ist der Zustand vieler Wohnhausanlagen extrem desolat. Der SP gelang es gemeinsam mit den BewohnerInnen eine Reihe von Sanierungsmaßnahmen durchzusetzen – ohne, dass die Kosten die MieterInnen tragen müssen.

Socialist Party kämpft für Rechte der Aborigines

Labour und Grüne versuchen in Yara, Angehörige der australischen UreinwohnerInnen mit Gesetzen gegen „asoziales Verhalten“ von den Einkaufsstraßen zu vertreiben. Die Armut vieler UreinwohnerInnen ist manchen Geschäftsleuten ein Dorn im Auge. Die Socialist Party stimmte nicht nur gegen alle Verschlechterungen, sondern mobilisiert gemeinsam mit VertreterInnen der Aborigines gegen Rassismus und für die Lösung der sozialen Probleme.

Socialist Party kämpft für die Rechte von Schwulen, Lesben und Transgenderpersonen

Mit einer Kampagne und einem Antrag in der Stadtratssitzung setzten die GenossInnen die Ausstattung der lokalen Büchereien auch mit lesbisch-schwuler Literatur durch. Da vor allem Menschen zwischen 16-20 homophonen Mobbing ausgesetzt sind und hier die Selbstmordrate hoch ist, ist der öffentliche Zugang zu Büchern ein wichtiges Symbol und eine Hilfe.