Der jüngste Triumph Le Pens bei den französischen Präsidentschaftswahlen repräsentiert eine Seite der kapitialistischen Globalisierung: (Staatlicher) Rassismus, Bildungs- und Sozialabbau lassen das Vertrauen in etablierte Parteien schwinden: Massive Wahlenthaltung und Stimmung gegen “die da oben” ist die Folge. Vor dem Hintergrund zunehmender sozialer Polarisierung erstarkt aber nicht nur die rechte Szene.
Vorwärts 119 - Mai 2002
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Artikel in dieser Ausgabe:
01.05.2002
Mitte April in Venezuela: Präsident Chavez wurde binnen weniger Tage gestürzt und kam wieder an die Macht. Hinter dem Sturz stand eine Allianz aus Unternehmerorganisation, rechter Gewerkschaftsbürokratie, Opus Dei, Teilen der Armee und der USA. Seine Rückkehr verdankt Chavez anderen Teilen der Armee sowie den Massen der ArbeiterInnen und Armen. Der Versuch der USA, wie in den 70er Jahren mittels Militärputschen ihre Interessen durchzusetzen ist diesmal gescheitert - vorläufig.
01.05.2002
Der Nahe Osten ist in Europa nicht mehr ein ferner Konflikt seit den Bildern von Djenin, die trotz massiver israelischer Zensur über die Bildschirme flimmerten, ist die Stimmung gekippt. Sogar die deutsche Regierung sah sich gezwungen, angesichts der Brutalität der israelischen Armee, eine Erklärung abzugeben: Deutsche Feuilletons sind nun voll mit der Frage, ob - und wenn ja, wie sehr- Israel kritisiert werden darf. Gleichzeitig ist Antisemitismus in Europa wieder ander Tagesordnung.
01.05.2002
Das wahrscheinlich am Häufigsten genannte Argument, mit dem man/frau bei Diskussionen konfrontiert wird, ist jenes, der Mensch sei “zu schlecht für den Sozialismus”. Ist etwas Wahres dran? Ist der Mensch wirklich dazu bestimmt, im Kapitalismus zu leben?
01.05.2002
Der Pleitegeier kreist, nach der “Kirchpleite” über viele europäische Bundesligaclubs. Dem Club der in Österreich zum dritten mal in Folge Meister wurde, droht die Insolvenz und somit der Abstieg in die Regionalliga West. Und der momentan unumstritten erfolgreichste Club Europas (Real Madrid) hat unüberschaubare Schulden. Das alles sind nur wenige Beispiele für die vielen Probleme von Clubs die sportlich höchst erfolgreich sind. Doch woran liegt das?
01.05.2002
“Le Pen, nicht so laut, die Jugend holt jetzt deine Haut” – tägliche Demonstrationen, Streiks in Schulen, Univeritäten, die Forderung nach Generalstreiks – das ist die eine Seite der Reaktion auf Le Pens Wahlerfolg. Die andere Seite drückt die “linksliberale” Zeitung Libération aus: “Wir erleben gefährliche Tage für die Demokratie. Die Provokation ist eine ernstzunehmende Waffe, die die öffentliche Meinung (...) stark beeinflussen kann.
01.05.2002
Die Wurzeln der extremen Rechten reichen auch in Frankreich bis weit in die Zeit vor 1945 zurück. Nach dem Sieg Deutschlands wurde das Land geteilt und im Süden eine “eigenständige” Regierung unter Marschall Petain mit Sitz in Vichy eingerichtet. Diese Regierung machte sich schlimmster Verbrechen gegen JüdInnen und Linke mitschuldig und wurde auch von nicht unwesentlichen Teilen der französischen Bourgeoisie gestützt.
01.05.2002
Das politische Erdbeben in Frankreich bedeutet eine Schockwelle für ganz Europa. Der Erfolg Le Pens und die vernichtende Niederlage Jospins verängstigt die Spitzen der europäischen Politik und hat ArbeiterInnen und Jugendliche in eine Art Alarmzustand versetzt. Sofort sind zehntausende Menschen in ganz Frankreich auf die Straße gegangen. Sie stellen ihre Entschlossenheit unter Beweis, Le Pen den sie als offenen Faschisten erkennen den Weg zu versperren. Die Proteste wurden fortgesetzt durch Streiks und Demonstrationen von tausenden SchülerInnen und StudentInnen.
01.05.2002
“Outsourcen” heißt bei vielen Betrieben die Devise, um weitere Einsparungen im Personalbereich vorzunehmen. Was man hier macht, ist schlicht und einfach Arbeitskräfte durch andere Firmen anstellen zu lassen und diese Firma zu beauftragen, nun diese Arbeiten extern durchzuführen. Häufig kommt es dadurch zu einer Verschlechterung des Kollektivvertrages und somit zu geringerem Verdienst. Was das bedeutet, sei hier an einem kleinen Beispiel illustriert.
01.05.2002
Das neue Universitätsgesetz stellt sich in die Tradition der ideologischen Angriffe der blau-schwarzen Regierung. Nach der Einführung der Studiengebühren und den Verschlechterungen im Dienstrecht der Universitätsangestellten liefert das neue UG sowohl für Studierende als auch für Lehrende Zündstoff. Am 24. April wurde dagegen gestreikt, bis zu 25.000 Studierende und Lehrende waren auf der Strasse.