Nach dem „Ja“ in Irland und der Unterschrift des tschechischen Präsidenten Václav Klaus tritt der Vertrag von Lissabon am 1. Dezember 2009 in Kraft. Der Weg dorthin war lang und steinig – allerdings...
Internationales
01.12.2009
Seit dem Sieg der sri-lankische Armee und der Zerschlagung der LTTE schwappt eine chauvinistische Welle durch Sri Lanka. Die Unterdrückung der tamilischen Bevölkerung hat einen neuen Höhepunkt...
01.12.2009
Den Ausgangspunkt für die neuen Bildungsproteste stellt Österreich dar. In Deutschland gingen am 17. November 85.000 SchülerInnen und Studierende auf die Straße um für bessere Bildung zu...
18.11.2009
Für den 17.11. sind in Hessen die Lehrerinnen und Lehrer zum Streik aufgerufen. Worum geht es?
Im Frühjahr diesen Jahres wurde durch einen erfolgreichen Arbeitskampf der...
11.11.2009
Die Kasachstan-Affäre zieht noch immer weite Kreise durch die österreichische Politiklandschaft. Erst unlängst wurden heimische Beamten im Zuge der Ermittlungen wegen Spionage verhaftet. Es geht um...
11.11.2009
Selten hatte ein US-Präsident so viele Hoffnungen auf sich vereint wie Barack Obama. Innerhalb der USA gelang es ihm mit der Losung für einen grundlegenden politischen Wandel - „Change We Can Believe...
10.11.2009
Als „campaign of fear“ – Kampagne der Angst wurde die Propaganda für eine „Ja“-Stimme für den Lissabonvertrag in Irland genannt. Einer breiten Einheit aus fast sämtlichen bürgerlichen Parteien, der...
10.11.2009
„Verwurzelt in der Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung, der Friedensbewegung und dem Antifaschismus verpflichtet, den Gewerkschaften und neuen sozialen Bewegungen nahe...
02.11.2009
Union (CDU) und FDP planen Kopfpauschale und Ausdehnung von „Mehrkostenregelungen“
Alle paar Jahre wird uns eine neue „Jahrhundertreform“ im Gesundheitswesen zugemutet. Was CDU...
02.11.2009
„Solidarität“ (Solidarität ist die Zeitung der deutschen Schwesterorganisation der SLP) sprach mit Bijan Kiarsi von UIJSPA (Unabhängige Iranische Jugend, Studierende und Politische Ak-...