“Weniger Staat, mehr privat”. Die Kampfparole des Neoliberalismus gilt seit 20 Jahren als unantastbarer Glaubenssatz der Wirtschaftspolitik. Da dürfen natürlich auch die österreichischen...
Innenpolitik
01.06.2004
Am 6. Mai veranstaltete die SLP im Café “Tachles” eine Podiumsdiskussion zum Thema “Wie gegen den Terror von HLI vorgehen?”. Am Podium saßen Beate Wimmer-Puchinger (Wiener...
01.06.2004
“Wer kostet, soll zahlen” – das ist Wolfgang Schüssels Vorstellung von einem gerechten Gesundheitssystem. Auch Spitäler wie das traditionsreiche Hanuschkrankenhaus könnten geschlossen werden. Wir...
15.05.2004
Am 13. Mai fand im Lokal „Lokomotive“ in Linz ein Treffen von EisenbahnerInnen statt. Anlass war das verheerende Ergebnis zum „Dienstrecht neu“ und den massiven Verschlechterungen v.a. bei den...
06.05.2004
“Mit der schwachen Entwicklung gegen Jahresende dürfte Österreich 2003 das schwächste reale Wirtschaftswachstum seit zehn Jahren eingefahren haben...Damit erlebt Österreich derzeit die schwächste...
06.05.2004
Jugend ohne Perspektive
13.563 Jugendliche bräuchten im Moment laut Arbeiterkammer eine Lehrstelle – bei 2.463 offenen Lehrplätzen. Minister Bartenstein will das Problem mit sogenannten...
01.05.2004
Am 17.4. fand eine antifaschistische Demo in Braunau statt – rund 300 Jugendliche waren dabei. Der Anlaß: Jugendliche werden regelmäßig Opfer von rechtsextremen Übergriffen, teilweise mit schweren...
01.05.2004
Ab 1. Mai wird es de facto unmöglich sein, in Österreich Asyl zu erhalten. Unter dem Deckmantel der “Verfahrensökonomie” wurde das Recht auf Asyl massiv beschnitten:Zum einen wurden die sogenannten “...
01.05.2004
Das CWI (dem die SLP als österreichische Sektion angehört) kämpfte im internationalen Rahmen drei Jahrzehnte lang innerhalb vieler sozialdemokratischer Parteien gegen die bürgerlichen Führungen und...
01.05.2004
Seit Franz Vranitzky hatte die SPÖ eine Koalition mit der FPÖ unter Jörg Haider ausgeschlossen. Diese Strategie schien zumindest bis 2000 als am besten geeignet, um den Machterhalt der...