Wie gegen Rechtsextremismus & Faschismus kämpfen?

Albert Kropf, Margarita Döller und Franz Breier jun.

Die SLP weist - im Gegensatz zu den etablierten Parteien - strikt zurück, mit rechtsextremen Kräften zusammenzuarbeiten. Wir sind der Überzeugung, dass für diese gewalttätigen Feinde der ArbeiterInnen-Bewegung, ausländischer KollegInnen und jeglicher Demokratie keine demokratischen Freiheiten gelten. Das ist unsere Lehre aus der Geschichte. Worten müssen Taten folgen, um die rechtsextreme und faschistische Bedrohung tatsächlich zu stoppen. Diese Zurückdrängung ist jedoch keine bloße militärische Frage oder gar eine Art Bandenkrieg.
Der Grund dafür, dass Rechtsextreme und Nazis (wie z.B. NPD in Deutschland oder BFJ in Österreich) sich als sozial und antikapitalistisch darstellen (können), liegt im Versagen großer Teile der etablierten bzw. ehemaligen Linken. Die sozialdemokratischen und Grünen Parteien betreiben an der Macht selbst Sozialabbau. Eine echte linke Massenalternative für ArbeiterInnen, Arbeitslose und Jugendliche gibt es derzeit in den meisten Ländern (noch) nicht. Doch dass aufgrund von Armut und Arbeitslosigkeit sowie dem Fehlen einer starken linken Alternative faschistische Kräfte wieder Auftrieb haben, ist weder eine automatische noch endgültige Entwicklung. Der Kampf darum wird geführt.
Öffentliche Auseinandersetzungen, das Bekanntmachen solcher Gruppen und ihrer Inhalte, Verhinderung und Störung ihrer Treffen und Aktionen; das sind Aufgaben für konsequenten Antifaschismus. Solche Mobilisierungen erfüllen mehrere Aufgaben bzw. kombinieren sie:

  • Selbstvertrauen schaffen - es zeigt den Beteiligten und von rechter Gewalt Betroffenen, dass man gemeinsam etwas tun und erreichen kann. Das Kräfteverhältnis ist keineswegs bloß zugunsten der Rechten - wir können es aktiv ändern.
  • Nazis zurückdrängen - es kommt dadurch zu praktischen Einschränkungen der Aktivitäten der Rechtsextremen oder in Einzelfällen zur vollständigen Verhinderung lange geplanter Treffen ...
  • Da ausreichend bewiesen ist, dass auf Polizei, Behörden und etablierte Parteien kein Verlaß ist, wird durch solche Mobilisierungen Druck ausgeübt, der sehr wohl zu Schritten seitens der Behörden führen kann, die den Nazis zumindest für eine gewisse Zeit Unannehmlichkeiten bringen (Verbote).
  • Aufwerfen weitergehender Fragen - Mobilisierungen sind ausgezeichnete Möglichkeiten zur Diskussion von weitergehenden Aktivitäten, Methoden und Inhalten.
  • Informationen verbreiten - durch große Kundgebungen erreicht man viele Menschen, die diese Infos nicht oder kaum aus den bürgerlichen Massenmedien erhalten.
  • Alternative zu isolierter Gewalt - durch machtvolle Demos und Kundgebungen wird die notwendige und vollauf gerechtfertigte Selbstverteidigung gegen den Rechtsextremismus in die richtigen Bahnen gelenkt und damit weg von vereinzelten und letztlich kraftlosen Aktionen.

Unsere antifaschistische Arbeit ist Teil des Aufbaus einer sozialistischen Alternative. Diese umfasst ein Programm zur Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit (siehe u.a. Broschüre “Wer soll das bezahlen?”), Forderungen zur Asyl-Frage etc.. Da all diese Probleme ihre Ursachen in der ungerechten Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung des Kapitalismus haben, ist dieses Programm folgerichtig nicht nur anti-faschistisch, sondern auch anti-kapitalistisch.

Selbst aktiv werden: Tel.: 01/524 63 10

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