Innenpolitik

05.10.2009
Der RFW – der Ring freiheitlicher Wirtschafter – macht in seiner Zeitschrift „Wirtschaft aktiv“ deutlich auf welcher Seite Freiheitliche stehen: In einer Reslution wurde verabschiedet, dass so...
02.10.2009
Es hätte der erste große Kampf gegen das Abwälzen der Krise auf den Rücken der Beschäftigten werden können. Die Beschäftigten im Salzburger Landesdienst und den Krankenhäusern waren entschlossen sich...
02.10.2009
Es ist klar, dass der Kapitalismus und mit ihm die ArbeiterInnenklasse in eine brutale neue Ära eingetreten ist. Die Herrschenden versuchen die Krise auf dem Rücken der ArbeiterInnenklasse und der...
01.10.2009
Die Wahlen der letzten Wochen in Vorarlberg, Oberösterreich und Deutschland haben mehrere Ergebnisse: Niederlagen der Sozialdemokratien, Stärkung der stärksten Partei, und Stärkung einer Opposition...
30.09.2009
Nach der Bawag-Krise versprach die Gewerkschaftsführung großspurig basisdemokratischer zu werden. Die Mitglieder sollten mehr Möglichkeiten haben sich einzubringen und auf allen Ebenen entscheiden....
29.09.2009
UVS-Beschwerden wegen Polizeigewalt wurden abgewiesen. KritikerInnen und Opfer sollen bezahlen. Wir lassen uns nicht mundtot machen!Gemeinsam gegen Fekters Repressionspolitik! Gemeinsam gegen...
21.09.2009
Die Fakten bezüglich der Landtagswahlen in Vorarlberg sind klar: Die ÖVP kann trotz relativ geringer Verluste die Absolute halten, die SPÖ stürzt massiv ab und ist nur mehr 4-stärkste Partei. Die...
18.09.2009
Im Juli erschien der Verfassungsschutzbericht 09. Trotz der Zunahme der rechtsextremen Gefahr und dem immer offeneren Agieren rechtsextremer Gruppierungen spielt der Verfassungsschutzbericht die...
18.09.2009
Die Kandidatur der Nationalen Volkspartei (NVP) bei den Landtagswahlen in Oberösterreich wurde nun untersagt. Doch die Szene bleibt weiter gefährlich. Wer ist die NVP? Die Nationale Volkspartei (...
16.09.2009
Die vorliegende Resolution ist kein Perspektivendokument sondern lediglich eine kurze Resolution die einige kommende Angriffspunkte und mögliche Arbeitsfelder hervorhebt. Umfassendere Analysen gab...

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