Die Stadt Salzburg verwehrt SeniorInnen, die weder österreichische noch EU-Staatsbürgerschaft haben, Plätze in städtischen Altersheimen. Die SLP war die Erste, die dieses Thema aufgegriffen hat....
Antifaschismus und Antirassismus
14.10.2009
Bei der Stichwahl am 14.10. in Wels konnte der SP-Kandidat Koits nur knapp mit 54% seinen Bürgermeistersessel gegen den FP-Kandidaten Wieser verteidigen. Es war wichtig, Wieser zu verhindern. Wieser...
09.10.2009
Der Sozialausschuss der Stadt Salzburg hat am 8. Oktober die Vergabe von Plätzen in städtischen SeniorInnenheimen neu geregelt. Die alte Regelung, nämlich dass nur SeniorInnen aus EU-Ländern Anspruch...
05.10.2009
Der RFW – der Ring freiheitlicher Wirtschafter – macht in seiner Zeitschrift „Wirtschaft aktiv“ deutlich auf welcher Seite Freiheitliche stehen: In einer Reslution wurde verabschiedet, dass so...
01.10.2009
Die Wahlen der letzten Wochen in Vorarlberg, Oberösterreich und Deutschland haben mehrere Ergebnisse: Niederlagen der Sozialdemokratien, Stärkung der stärksten Partei, und Stärkung einer Opposition...
29.09.2009
UVS-Beschwerden wegen Polizeigewalt wurden abgewiesen. KritikerInnen und Opfer sollen bezahlen. Wir lassen uns nicht mundtot machen!Gemeinsam gegen Fekters Repressionspolitik! Gemeinsam gegen...
18.09.2009
Im Juli erschien der Verfassungsschutzbericht 09. Trotz der Zunahme der rechtsextremen Gefahr und dem immer offeneren Agieren rechtsextremer Gruppierungen spielt der Verfassungsschutzbericht die...
18.09.2009
Die Kandidatur der Nationalen Volkspartei (NVP) bei den Landtagswahlen in Oberösterreich wurde nun untersagt. Doch die Szene bleibt weiter gefährlich.
Wer ist die NVP?
Die Nationale Volkspartei (...
16.09.2009
Die vorliegende Resolution ist kein Perspektivendokument sondern lediglich eine kurze Resolution die einige kommende Angriffspunkte und mögliche Arbeitsfelder hervorhebt. Umfassendere Analysen gab...
09.09.2009
Viel hat die NPD investiert, um bei den Landtagswahlen am 30. August wieder mit Abstimmungserfolgen Schlagzeilen zu machen. Die andauernden Machtkämpfe in den eigenen Reihen und...