Wahlen in Graz

Absage an Extremismus? Keine bundesweite Bedeutung?
Sonja Grusch

So könnte man die Wahl in Graz interpretieren. Aber: 11 % für eine KP-Kandidatur würde überall sonst als Wahlerfolg gelten. 12.000 Stimmen für eine offen rassistisch auftretende FPÖ sind ein Warnsignal. Und ist die SPÖ für ihre Umfaller-Politik auf Bundesebene abgestraft worden.
Aber: die größte Partei war jene der NichtwählerInnen, fast jedeR Zweite ging gar nicht erst wählen. Das macht - vielleicht noch stärker als die 10.000 verlorenen Stimmen - die Fehler der KP-Steiermark deutlich. Die KP hat nicht verloren, weil Kaltenegger nicht mehr Spitzenkandidat war. Und auch nicht, weil es "Fehlinformationen" gab, die KP würde AusländerInnen bei der Vergabe von Gemeindewohnungen bevorzugen (O-Ton Kahr).
Die KP-Steiermark hat sich in den letzten Jahren erfolgreich bemüht, sich als "seriöse", "konstruktive" Kraft zu präsentieren. Und damit als "normale" Partei. Kaltenegger erklärt das Selbstverständnis in einem TAZ-Interview: "Wenn sich die Großen im Landtag nicht einigen, brauchen sie uns…In der täglichen Politik können wir uns auf der einen oder anderen Seite wieder finden."
Die KP-Graz hat ihren Wahlerfolg 2003 u.a. ihrer "Sozial"-Arbeit zu verdanken. Hilfe ist  wichtig, aber in der Entwicklungsarbeit hat man längst erkannt - Hilfe zur Selbsthilfe ist besser. Die KP-Graz hat sich als Serviceorganisation und nicht als Kampforganisation präsentiert. Sie setzt auf Unterschriftenlisten und Anträge statt auf Aktivierung und Mobilisierung von wütenden ArbeiterInnen und Jugendlichen. Gemeinsamer Kampf gegen Wohnungsnot, Arbeitslosigkeit und Sozialabbau wäre das beste Mittel gegen die rechtsextreme FP-Hetze. Leider setzt die KPÖ lieber auf "besonnene konnumalpolitische Arbeit". Vielleicht auch das ein Grund, warum die Grünen für manche KP-WählerInnen attraktiver waren In Graz gab es zwei erfolgreiche Demonstrationen gegen die FPÖ-Hetze. Aufgabe der KP wäre es gewesen, an der Spitze dieses Widerstandes zu stehen und ihn mit den sozialen Anliegen und Kämpfen von ArbeitnehmerInnen und Arbeitslosen zu verbinden.

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