Mi 06.11.2013
Auch in diesem Wahlkampf hat die FPÖ wieder versucht, sich als Alternative zu SPÖ und ÖVP zu inszenieren, indem sie sich als Partei der ArbeiterInnen präsentierte. Der Versuch der FPÖ, mit ihrer „Nächstenliebe“-Wahlkampagne im Stimmenteich der ÖVP zu fischen, war nur eine andere Form von rassistischer Hetze, die wir von Strache & Co. schon zur Genüge kennen. Dass die FPÖ noch immer tief im braunen Sumpf feststeckt, beweisen zum Beispiel „zufällig“ erhobene rechte Arme während einer FPÖ-Wahlkampfveranstaltung in Graz. Zwei FPÖler, die uns angreifen wollten, wurden sogar verhaftet!
Dies ist einer der zahlreichen Gründe, warum es die SLP für nötig hält, Proteste zu organisieren. Zusammen mit studentischen, linken und antifaschistischen Organisationen demonstrierten Mitglieder der SLP lautstark in Linz, Hohenems, Salzburg, Graz und mehrmals in Wien gegen Wahlkampfveranstaltungen der FPÖ, bei denen auch Strache aufgetreten ist. In Linz organisiert die SLP die Kampagne „Stahlstadt gegen Strache“. „Toleranz zeigt sie (Anm.: die FPÖ) nur bei Korruption. Nächstenliebe nur für diejenigen, die das nötige Kleingeld haben.“ So drückte es Stefan Reifberger von der SLP Salzburg während einer Rede aus – so wie er denken viele.
Oftmals waren an diesen Demonstrationen mehrere Hundert Personen beteiligt. Während den Veranstaltungen war die Polizei meist nur an den AntifaschistInnen interessiert – Nazis und rechte Gewalt ignorierten sie, wie z.B. in Salzburg. In Wien hatte die SLP bei einer Aktion gegen die Blauen in Wien 20 mehr ZuhörerInnen als die FPÖ, die in Folge ihr „Blaues Fest“, gegen das wir ebenfalls mobilisierten, gleich absagte. Am 27.9. kamen mehrere Hundert Personen, um gegen die FPÖ zu protestieren. Die SLP versuchte mit einem lautstarken Block, v.a. auch auf die Verantwortung der Regierung aufmerksam zu machen, die mit ihrer Politik die FPÖ erst stark macht.
Rassismus spaltet ArbeiterInnen und Jugendliche und man darf nicht vergessen, dass die FPÖ selbst eine neoliberale Partei der Reichen ist. Deshalb ist es wichtig, gemeinsam mit DIR gegen Rassismus und somit gegen die FPÖ vorzugehen. Denn Rassismus ist im Kapitalismus ein systemimmanentes Problem. Kampf gegen Kapitalismus bedeutet auch Kampf gegen Rassismus.