Vorwärts 233 - November 2014

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Artikel in dieser Ausgabe:

12.11.2014

In der Debatte um die Zukunft des Bundesheeres kommt oft die Forderung nach dessen Abschaffung. Obwohl eine Welt ohne Armeen ein Ziel für SozialistInnen ist, unter kapitalistischen Rahmenbedingungen ist es nicht möglich.

Der kapitalistische Staat braucht „bewaffnete Formationen“, um die Interessen heimischer Banken und Konzerne im In- und Ausland durchzusetzen. Das muss nicht die Armee sein, wie z.B. in Ferguson (USA), wo die Polizei ausgerüstet mit militärischem Gerät gegen Protestierende vorging.

12.11.2014

Dauerthema Pflege. Die viel zu wenigen Plätze in Pflegeheimen sind oft nicht die menschliche Umgebung, die wir uns für unsere Lieben wünschen. Um es ganz klar zu stellen: Die Kritik richtet sich an die öffentliche Hand bzw. Betreiber, die zu wenig Pflegepersonal anstellen. Wo menschenwürdige Arbeitsbedingungen fehlen, bleibt eine menschenwürdige Behandlung der zu Pflegenden leicht auf der Strecke. Doch meistens scheitert professionelle Pflege ohnehin an den Kosten.

08.11.2014

Wohnraumspekulation hat Vorfahrt in der Hauptstadt: 2004 wurde der letzte Gemeindebau errichtet, schon davor hatte die SPÖ ihn fast einschlafen lassen. Das lies viel Raum für Abzocke: Laut AK sind die Mieten 2005-10 um 34,7 % gestiegen! Sie steigen doppelt so schnell wie die Inflation und die Reallöhne sanken im gleichen Zeitraum um 5 %. Hinzu kommt der Abbau von MieterInnenrechten, wie die Abschaffung des Kategoriemietzinses, der zumindest gewisse Miet-Obergrenzen vorgesehen hatte.

05.11.2014

Ein Vierteljahrhundert ist es her, dass die Deutsche Mauer fiel. Ein Vierteljahrhundert kapitalistischer Ausbeutung, des Sozialabbau und der Unterdrückung – auch in Ostdeutschland. Seit dem historischen Ereignis am 9.11.1989 versuchen bürgerliche PolitikerInnen und Eliten krampfhaft, die Unausweichlichkeit der Wiedererrichtung des Kapitalismus zu betonen. Doch während der Massenbewegungen 89/90 stellte sich für viele Menschen eine ganz andere Frage: Wie erreichen wir echten Sozialismus?

03.11.2014

Vor hundert Jahren, im November 1914, erklärte der osmanische Sultan den Eintritt seines krisengeschüttelten Reiches in den 1. Weltkrieg an der Seite Deutschlands und Österreich-Ungarns. Zwei Jahre vor Kriegsbeginn hatte die British Royal Navy begonnen ihre Flotte von Kohlen- auf Ölbetrieb umzustellen und verhalf Öl als strategischem Rohstoff Nr. 1 zu seiner entscheidenden Bedeutung. Das imperiale Interesse an der Region war groß. Gleich zu Beginn des Krieges marschierten die Briten im heutigen Irak ein.

03.11.2014

Ebenso bestürzt wie ratlos steht die „Weltöffentlichkeit“ vor der gegenwärtigen Katastrophe, die sich im Nahen Osten vor Aller Augen ereignet. Täglich gibt es Meldungen über das Elend der Kriegsflüchtlinge (ihre Zahl geht längst in die Millionen), über den scheinbar unaufhaltsamen Vormarsch der IS-Milizen und über die Ausweglosigkeit des Konflikts. Es wächst das Gefühl „da muss man doch was tun!“.

03.11.2014

Zigtausende verloren in den letzten Jahren in der Region um Irak und Syrien ihr Leben. Millionen mussten fliehen, Diktaturen, Imperialismus und Fundamentalismus haben unsagbares Leid über die Bevölkerung gebracht. Verzweifelt wird ein Ausweg aus der schier endlosen Spirale aus Barbarei und Gewalt gesucht. Und auch, wenn es utopisch scheint: Es gibt ihn. Unter den Trümmern begraben liegt ein roter Faden des gemeinsamen Kampfes in der Region – von ArbeiterInnen und Armen verschiedener Herkunft gegen ihre gemeinsamen UnterdrückerInnen.

03.11.2014

Angesichts der dramatischen Situation im Nahen Osten sind immer mehr Linke der Ansicht, dass nur ein (temporäres) Bündnis mit den Herrschenden und ihren Militärapparaten, dem US-Imperialismus, der NATO etc. zu einer Befriedung der Region führen könne. Die Debatte ist alles andere als neu und verfolgt uns auch nicht erst seit Irak-, Afghanistan- und Libyen-Krieg. Vor Ausbruch des 1. Weltkriegs kritisierte Lenin das Überlaufen "der Sozialisten auf die Seite ihrer nationalen Imperialismen unter dem Vorwand der Verteidigung von Kultur und Demokratie als Sozialchauvinismus und Sozialverrat".

03.11.2014

Das Geschäft mit dem Krieg ist ein blutiges, doch höchst profitabel. Weltweit werden Milliarden in Kriegsgerät investiert, 2013 waren es 1.739 Mrd. USD. Besonders in den Nahen Osten werden seit Jahren Unmengen von Waffen aller Art gepumpt.

Deutschland exportierte zwischen 2003 und 2013 Waffen im Wert von 15 Mrd. €. Speziell seit 2012 wurde in Länder wie Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate geliefert. Es wird vermutet, dass IS gerade aus Saudi-Arabien und Katar aktive Unterstützung bekam, bzw. immer noch bekommt.

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