Vorwärts 233 - November 2014

Dauerthema Pflege. Die viel zu wenigen Plätze in Pflegeheimen sind oft nicht die menschliche Umgebung, die wir uns für unsere Lieben wünschen. Um es ganz klar zu stellen: Die Kritik richtet sich an die öffentliche Hand bzw. Betreiber, die zu wenig Pflegepersonal anstellen. Wo menschenwürdige Arbeitsbedingungen fehlen, bleibt eine menschenwürdige Behandlung der zu Pflegenden leicht auf der Strecke. Doch meistens scheitert professionelle Pflege ohnehin an den Kosten.

Ein Vierteljahrhundert ist es her, dass die Deutsche Mauer fiel. Ein Vierteljahrhundert kapitalistischer Ausbeutung, des Sozialabbau und der Unterdrückung – auch in Ostdeutschland. Seit dem historischen Ereignis am 9.11.1989 versuchen bürgerliche PolitikerInnen und Eliten krampfhaft, die Unausweichlichkeit der Wiedererrichtung des Kapitalismus zu betonen. Doch während der Massenbewegungen 89/90 stellte sich für viele Menschen eine ganz andere Frage: Wie erreichen wir echten Sozialismus?

Ebenso bestürzt wie ratlos steht die „Weltöffentlichkeit“ vor der gegenwärtigen Katastrophe, die sich im Nahen Osten vor Aller Augen ereignet. Täglich gibt es Meldungen über das Elend der Kriegsflüchtlinge (ihre Zahl geht längst in die Millionen), über den scheinbar unaufhaltsamen Vormarsch der IS-Milizen und über die Ausweglosigkeit des Konflikts. Es wächst das Gefühl „da muss man doch was tun!“.

Angesichts der dramatischen Situation im Nahen Osten sind immer mehr Linke der Ansicht, dass nur ein (temporäres) Bündnis mit den Herrschenden und ihren Militärapparaten, dem US-Imperialismus, der NATO etc. zu einer Befriedung der Region führen könne. Die Debatte ist alles andere als neu und verfolgt uns auch nicht erst seit Irak-, Afghanistan- und Libyen-Krieg. Vor Ausbruch des 1. Weltkriegs kritisierte Lenin das Überlaufen "der Sozialisten auf die Seite ihrer nationalen Imperialismen unter dem Vorwand der Verteidigung von Kultur und Demokratie als Sozialchauvinismus und Sozialverrat".