Vorwärts 195 - Jänner/Februar 2011

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Artikel in dieser Ausgabe:

22.02.2011

Auf keine Region der Welt passt diese Einschätzung der Zukunft von Rosa Luxemburg wie auf Afrika. Die imperialistischen Eliten der USA, Frankreichs, Englands und Chinas kämpfen um wirtschaftlichen und politischen Einfluss. Sie rüsten regionale Gruppen und einzelne Nationalitäten wirtschaftlich und militärisch auf. Was in westlichen Medien als „Bürgerkriege“ oder mit rassistischem Unterton als „Stammeskonflikte“ verkauft wird, sind Stellvertreterkriege für imperialistische Staaten um Einfluss, Rohstoffe und Gebiete.

22.02.2011

Vom 2.-9.12.2010 fand im belgischen Nieuwpoort der 10. Weltkongress des Komitees für eine ArbeiterInneninternationale (CWI) statt. 120 Delegierte und Gäste aus über 30 Ländern von allen Kontinenten diskutierten vor dem Hintergrund der tiefsten Krise seit den 1930er Jahren und Massenprotesten von ArbeiterInnen und Jugendlichen. 

10.02.2011

Vor zwei Jahren startete der ÖGB die Kampagne „Soziale Arbeit ist mehr wert“. Verbesserungen gab es seitdem keine. Im Gegenteil! Die Budgeteinsparungen von Bund und Ländern treffen soziale Berufe voll. In Oberösterreich wird der Psychosoziale Dienst ausgehungert, in Wien musste bereits der Verein Wiener Hauskrankenpflege Konkurs anmelden und die KV-Abschlüsse vermitteln auch den Eindruck, dass soziale Arbeit nichts wert ist.

10.02.2011

Nicht erst seit dem aktuellen Kürzungspaket war und ist es Praxis, mehr und mehr Kosten vom Bund auf die unteren Verwaltungsebenen abzuwälzen: Wo das Arbeitslosen- und Pflegegeld gekürzt wird müssen die Gemeinden die soziale Versorgung der Menschen stemmen.

10.02.2011

Eine Massenbewegung stürzt den tunesischen Diktator, Generalstreiks erschüttern Europa, Sozialabbau-Regierungen rasseln in den Umfragen nach unten: Der Jahreswechsel 2010/11 war turbulent wie selten. Die Zeiten der Stabilität sind vorbei. In ganz Europa nimmt die Wut auf die Herrschenden zu. Auch in Österreich gehen Menschen gegen Abschiebungen auf die Straße. Tausende demonstrierten am 27.11. gegen das Sparpaket. Im Sozialbereich streikten in Oberösterreich am 13./14.12. 1500 Beschäftigte. Laut ATV sind 75% der Bevölkerung mit der Regierung unzufrieden.

04.02.2011

Vieles ist faul im Staate Österreich. Und egal wohin mensch sieht, schuld daran sollen „Die Ausländer“ sein. Aber sind MigrantInnen dafür verantwortlich, dass das Bildungssystem totgespart wurde? Oder dafür, dass in Wien seit 2004 keine Gemeindebauten mehr errichtet werden? Die etablierten Parteien betreiben allesamt rassistische Politik.

27.01.2011

Im Sommer 2012 will die stadteigene Wien Holding Teile des „Haus Döbling“, einem Studierendenwohnheim, abreißen. Dort sollen profitable Wohnungen entstehen. Die BewohnerInnen wehren sich, Nora Brandes interviewte ihre Sprecherin Lisa.

27.01.2011

Wut und Widerstand über Lohnkürzungen, Stellen- und Sozialabbau ist groß - und die Suche nach Alternativen. Das Vakuum auf der Linken lässt bei vielen die Grünen als einzige Alternative zum bürgerlichen Einheitsbrei erscheinen.

Wenn sie dürfen machen die Grünen auch nichts anders

Doch sobald die Grünen in die Regierung kommen, verfolgen sie die selbe Politik wie die anderen etablierten Parteien: z.B. Hartz IV und deutsche Soldaten in Afghanistan unter Rot-Grün in Deutschland.

27.01.2011

Es ist wie beim Kochen: Wenn aus einem Druckkochtopf der Druck keinen Weg findet, dann explodiert das Ganze. Ähnlich ging es dem tunesischen Diktator Ben Ali. Während seiner 23 jährigen Diktatur unterdrückte er Opposition und Gewerkschaften und bekam im Jänner die Rechnung präsentiert. Er wurde trotz versuchter Zugeständnisse von einer unaufhaltsamen Bewegung aus dem Land gejagt.

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