Vorwärts 171 - März/April 2008

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Artikel in dieser Ausgabe:

20.03.2008

Was wird im Kapitalismus heute unter "Bildung" verstanden? Werfen wir einen Blick hinter leere Phrasen wie "Für das Leben lernen wir, und nicht für die Schule" und scheinheilige Versprechungen, dass in unseren Schulen und Universitäten mündige BürgerInnen ausgebildet werden. Was erkennen wir? Dazu sei ein Beispiel angeführt, dass sich jüngst vor einem Gymnasium mit bekannt konservativen Ruf ereignete: Ein politisch engagierter Mann verteilt Flyer, um für eine Demonstration aufzurufen. Die Direktorin der Schule fordert den Mann auf, das zu unterlassen.

19.03.2008

Wien – Am 24. Jänner 08 präsentierte der ÖGB-Verlag ein Buch zum Streikjahr 2003. Für den anwesenden ÖGB-Vorsitzenden Hundsdorfer liegt die Zukunft trotzdem in einem Comeback der Sozialpartnerschaft. Trotz der Anwesenheit mancher linker AktivistInnen oblag es den Vertretern von  Plattform und  SLP auf  die negativen Auswirkungen von Arbeitszeitgesetznovelle und AlVG-Novelle hinzuweisen. “Das hat es ja alles vorher schon in Betriebsvereinbarungen geben” meinte Hundsdorfer zur Verteidigung der AZG- Novelle und empfahl uns “die Sachen zu lesen”.

19.03.2008

Linz – Gleich bei der ersten Jugendversammlung in der MCE erklärte der Kandidat des Ring Freiheitlicher Jungend, dass er (im Gegensatz zu vorherigen großspurigen Ankündigungen), auf eine Kandidatur zum Jugendvertrauensrat verzichten würde. Sicher auch ein Erfolg des couragierten und offenen Auftretens des SLP-Mitglieds und JVR-Kandidaten Flo Klabacher (siehe letztes Vorwärts). In der Woche nach der Gesellenprüfung wurde Flo zu einem Gespräch mit Vertretern des Arbeiterbetriebsrates (FSG) gebeten.

19.03.2008

Salzburg – Am Samstag den 2. Februar fand das 4. Regionaljugendforum der GPA-DJP Jugend Salzburg statt. Jan Rybak (SLP) brachte einen Initiativantrag ein, der gegen die Politik der ÖGB-Führung protestierte und sie zu einer kämpferischen Politik auffordert: “Widerstand statt Zustimmung zum weiteren Abbau sozialer Errungenschaften. Gewerkschafter/innen in Bezirks- oder Gemeinderäten, Landtagen und dem Nationalrat müssen gegen alle Maßnahmen stimmen, die zu Verschlechterungen führen.

19.03.2008

Zum Sendestart von Puls 4, das unter dem neuen Eigentümer Pro7-Sat1-Gruppe wie der Phönix aus der Asche aus Puls TV entstanden ist, war der Sender in allen Medien. Aber nicht, weil man sich mit dem neuen Programm auseinandersetzte. Der Anlass war ein ganz anderer: Zwei der bereits vor Jahren gewählten Betriebsräte wurden gekündigt und dienstfrei gestellt.

12.03.2008

Die Situation der österreichischen ArbeitnehmerInnen sieht nicht gerade rosig aus. Die Inflationsrate ist auf dem höchsten Stand seit 1993 (liegt Dezember 2007 bei 3,6%), die Lohnquote (= Anteil der Löhne und Gehälter am BIP) ist seit 1999 von 72% auf 64,5% gesunken, die  Krankenkassenbeiträge wurden erhöht und die Herbstlohnrunden haben nicht die geforderten 4% gebracht. Dies sind alles Indikatoren dafür, dass eine finanzielle Entlastung, d.h. eine Umverteilung von oben nach unten, in Österreich dringend notwendig ist.

12.03.2008

Als "… wichtiger denn je" bezeichnete SP-Verteidigungsminister Darabos die Beteiligung der österreichischen Soldaten am "humanitären Einsatz der EUFOR-Truppen im Tschad". Doch die wahren Triebfedern der EU-Beteiligung sind Konzerninteressen und imperialistische Spannungen.

12.03.2008

Anna liest viel und verschiedenes im Internet. Sie beschäftigt sich mit IRANISCHEN Märchen. In ihrem Garten hat sie einen lästigen BUSCH von dem sie gerne sagt, sie würde ihn am liebsten mit Stunk und Stiel AUSROTTEN. Unlängst hat sie einer Freundin in einem Mail geschrieben, dass sie sich von den Telefonkeilern TERRORISIERT fühlt. Anna telefoniert regelmäßig mit ihrer Schwester, die einen Freund namens MOHAMMED hat. Anna hat sich von ihrem Freund getrennt - der kann damit nicht umgehen. Er zeigt Anna an, sie hätte "Kontakte zu Terroristen".

12.03.2008

Im Land östlich der Enns scheint die konservative Welt noch in Ordnung. Die ÖVP stellt dort seit 1945 ununterbrochen den Landeshauptmann. Und auch jetzt folgt auf Erwin Pröll, der mit absoluter Mehrheit regierte, wieder Erwin Pröll. Das Land ist trotz industrieller Kerne wie St. Pölten, Wr. Neustadt, Krems, Amstetten, Berndorf, Hirtenberg, Ternitz u. a. nach wie vor stark agrarisch geprägt.

12.03.2008

Zwei Drittel sind mit der Regierung unzufrieden - Zwei Drittel sind gegen Neuwahlen. Ein Widerspruch? Im Gegenteil: Die Zahlen zeigen, dass vielen bewusst ist, dass Neuwahlen an der Politik wenig ändern würden, dass eine kommende Regierung ähnliche Angriffe auf das Gesundheitswesen und auf Arbeitslose durchführen würde. Und: Wen sollte man bei Neuwahlen wählen?  Wir meinen: Notwendig ist etwas wirklich Neues und Anderes: Eine Partei für ArbeiterInnen, Jugendliche und sozial Schwache, deren FunktionärInnen keine Privilegien haben sondern Widerstand gegen Sozialabbau organisieren.

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