Die Wiener Gemeinderatswahl brachte eine Niederlage für die Bundesregierung. Die SPÖ erreichte wieder die absolute Mandatsmehrheit. Ein Zurück ins “Rote Wien” bedeutet das keinesfalls.
Der Verlierer...
Innenpolitik
01.03.2001
In Bezug auf Frauen bzw. das Frauenbild der blauschwarzen Regierung zeigen sich zwei Ebenen. Auf der einen Seite werden einfach frauenpolitisch reaktionäre Maßnahmen gesetzt. Beispiele dafür sind die...
01.03.2001
Die SLP tritt bei den Wiener Bezirks- und Gemeinderatswahlen an. Die SLP ist die einzige revolutionäre, sozialistische Partei, die zur Wahl steht. Ein Umstand der sich auch in unserem Wahlkampf...
01.03.2001
Papier ist bekanntlich geduldig und das Ablaufdatum von Wahlversprechen liegt üblicherweise am Wahlabend selbst. Ein weiser Spruch ist : „Du sollst sie an ihren Taten messen, nicht an ihren Worten“....
01.03.2001
Die Wiener Wahlen am 25. März haben bundespolitische Bedeutung, es ist auch eine Abstimmung über ein Jahr blau-schwarz. Die Themen, die von den verschiedenen Parteien angesprochen werden sind...
01.03.2001
Die gesetzliche Normalarbeitszeit beträgt in Österreich 8 Stunden täglich, und 40 Stunden wöchentlich. In vielen Bereichen hat das jedoch nichts mehr mit der Realität zu tun. So auch im Sozialbereich...
01.03.2001
Im letzten Herbst entstand im 9.Bezirk die Idee zu einer linken Liste für die Bezirksratswahl im 9ten. Im Dezember trafen sich Interessierte, Organisierte (KPÖ, SLP) und Unorganisierte (politisch...
01.03.2001
Die Kontroverse um die Besetzung des Hauptverbandes der Sozilaversicherungsträger zeigt eines deutlich auf: die Bundesregierung beschränkt sich im Sozialbereich nicht auf eine Kürzung der Leistungen...
01.03.2001
Seit der Regierungsbeteiligung zeichnet sich ein Abwärtstrend der FPÖ ab. Deutlich wird das bei Umfragen und die schlechten Ergebnisse in Steiermark und Burgenland. Viele sehen darin ein Indiz für...
01.03.2001
Dank der amtlich beglaubigten Unterstützung von 115 Menschen steht in Margareten und im Wahlkreis Zentrum zum ersten Mal die Sozialistische LinksPartei zur Wahl. Für eine kleine Partei ohne mächtige...