Innenpolitik

17.11.2010
Am Montag den 15.11. erfuhren wir von der Codes Schubhaft und geplanter Abschiebung. Ein typisches Opfer des unmenschlichen Fremdenrechts. Code lebt seid sieben Jahren in Österreich, seine Familie...
15.11.2010
Von 19.-21.11.2010 findet in der Hofburg die "Luxury Please" Messe statt. Fast zeitgleich soll das härteste Sparpaket der 2. Republik beschlossen werden. Während die Anzahl der Armen in...
08.11.2010
...hat die Arbeit der SLP geprägt. Die SLP ist mit dem Slogan „Rassismus schafft keine Jobs – Geld für Soziales statt für Banken und Konzerne” in Wien angetreten. Die Bilanz kann sich sehen lassen:...
08.11.2010
„Hey Schnitte, brauchst ne Füllung?” Klingt wie ein billiger Anmachspruch aus American Pie, gehört aber für meist junge Schülerinnen schon zum normalen Schulalltag. Wie abwertend und frauenverachtend...
03.11.2010
VORWÄRTS: Warum macht es Sinn sich mit einem lange zurückliegenden Kapitel der österreichischen Gewerkschaftsgeschichte zu befassen? JOHN EVERS: Weil die österreichische Gewerkschaftsgeschichte eine...
03.11.2010
Am 29. Juni versammelten sich mehrere hundert BetriebsrätInnen am Wiener Ballhausplatz und forderten erneut eine “Sozialmilliarde”. Seit Februar wurden 22.000 Unterschriften für ...
03.11.2010
Neue Angriffe auf die Bildung stehen bevor. 2011 sollen 112 Mio.EUR und bis 2014 insgesamt 234 Mio.EUR gekürzt werden. Ein Minus von 5% bei der Bildung. Während Unterrichtsministerin Schmied mit...
03.11.2010
Die FPÖ hatte im Wiener Wahlkampf entscheidende Wahlhelfer: die Bundesregierung, im besonderen die SPÖ. Aber nein, Häupl hat sich doch zum roten Ritter gegen den blauen Drachen Strache hochstilisiert...
03.11.2010
Auszug aus einer Stellungnahme der SLP-Bundesleitung (der ganze Text ist unter http://www.slp.at/artikel+M5a30771effe.html)Das Wahlergebnis vom 10. Oktober war ein Schock – und ein Auftrag zur...
28.10.2010
Es war nicht anders zu erwarten: unmittelbar nach den Wahlen in der Steiermark und Wien hat sich die Regierung plötzlich bewegt und ihr lange versteckt gehaltenes Kürzungspaket präsentiert. Die...

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