SPÖ-Haider in OÖ – Rassistische Regeln statt Hetze?

Der oberösterreichische SPÖ Vorsitzende Haider möchte durch „4 Regeln“ verhindern, dass gegen AusländerInnen gehetzt wird. Diese vier Regeln sind nicht neu, weniger rassistisch als zuvor sind sie nicht: Verpflichtung Deutsch zu lernen, „Achtung der Grundregeln des Zusammenlebens in Österreich“, Arbeit sowie Partner und Kindern Zugang zu Bildung ermöglichen. Was sich dahinter verbirgt? Willkürliche Maßnahmen, denen sich MigrantInnen unterziehen müssen und die als Zwangsmaßnahmen keine Integration fördern (und von ÖsterreicherInnen werden dieselben "Werte" nicht verlangt)!

Wieder einmal sind Regeln gefunden um MigrantInnen zu diskriminieren. Wieder einmal schließt sich die SPÖ Forderungen der FPÖ an, anstatt entschlossen gegen Rassismus und für die Rechte von MigrantInnen einzutreten.