Vorwärts 88 - November 1998

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Artikel in dieser Ausgabe:

01.11.1998

SchülerInnenproteste in Frankreich, Schulstreiks in Österreich: Die Bildungspolitik steht weiter mit im Brennpunkt von Sozialabbau und Gegenwehr. Ende Oktober tagten in Baden die EU-Bildungsminister. Wir waren selbstverständlich dabei: Unter dem Motto „EUropa verspielt unsere Bildung“ demonstrierten drei- bis fünfhundert Betroffene gegen die Mißstände in Schule, Lehre und Uni.

01.11.1998

In den westlichen Medien wird das (vorläufige) Ende von „Diktator“ Meciar schlichtweg als Sieg der „Demokratie“ bezeichnet. Die WählerInnen hätten für den Anschluß an Europa - also die EU - gestimmt, meint etwa das „profil“. Tatsächlich sind die SlowakInnen weit weniger euphorisch und die Perspektiven trist.

01.11.1998

Am 4. Oktober 1998 beschloß das Nationalkomitee der Rifondazione Communista („kommunistische Neugründung“) PRC mit 212 zu 117 Stimmen der Mitte-„Links“-Regierung unter dem Christdemokraten Romano Prodi, nach etwa zweienhalb Jahren die Unterstützung zu entziehen. Anlaß dafür war der Budgetentwurf  für das kommende Jahr, der vom linken Flügel der PRC um Parteisekretär Fausto Bertinotti abgelehnt wird.

01.11.1998

Am Donnerstag, den 15.Oktober fand im Gebäude des „Standard“ in der Wiener Herrengasse eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Abtreibungspille pro und kontra“ statt. Podiumsgäste: Der Wr. Erzbischof Kardinal Christoph Schönborn und die SPÖ Nationalratsabgeordnete Liesl Pittermann.

01.11.1998

In Zeiten, in denen die durchschnittliche Laufzeit eines Kabaretts länger dauert, als eine Legislaturperiode (Hader Privat derzeit 7 Jahre,  Dorfer Badeschluß 4 Jahre), steht es um das politische Kabarett schlecht. Wer würde denn heute noch über Mock, Löschnak, Hesoun, Marilies Flemming etc. lachen wollen – die taten damals schon weh.

01.11.1998

Die PDS konnte bei der Bundestagswahl vor allem im Osten massiv Stimmen gewinnen, aber auch im Westen zulegen. Der Zweitstimmenanteil in Ostdeutschland ist überall über 15%, oft noch wesentlich höher. Damit zieht die PDS erstmals in Fraktionsstärke in den deutschen Bundestag ein.

01.11.1998

Ein Aufatmen ging am 27. September durch Deutschland. Der „Dinosaurier der neoliberalen Politik“, Helmut Kohl, wurde nach 16 Jahren endlich abgewählt. Das Ergebnis stellt einen eindeutigen  Linksruck auf der Wahlebene dar. Die CDU steckt in einer tiefen Krise: Zum Beispiel erzielte sie in der Hauptstadt Berlin kein einziges Direktmandat. Nach diesem eindeutigen Ergebnis gibt es gewisse Erwartungen: Schließlich wurde ein Politikwechsel von Schröder & Co angekündigt.

01.11.1998

„Wer einen Job will, findet auch einen!" Eine Standardbehauptung, die, obwohl häufig gesagt, schlicht und einfach falsch ist. Das folgende Interview mit dem 43-jährigen Arbeitslosen Gerald Fleischmann zeigt, wie die Realität aussieht.

01.11.1998

Beim österreichischen Schi-Erzeuger Atomic, der nach seinem Konkurs 1994 von der finnischen Amer-Gruppe übernommen worden war, rollt die Kündigungswelle:

01.11.1998

Die Kollektivvertragsverhandlungen für die Metallindustrie stellen einerseits den Auftakt der jährlichen Lohnrunden und anderseits auch immer einen Indikator für die Verhandlungen in den anderen Branchen dar. Deshalb stimmen die Unternehmer und Bürgerlichen bereits Monate vor dem Beginn der Verhandlungen einen Chor an, um die Gewerkschaft zu maßvollen Lohnforderungen aufzurufen.

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