Vorwärts 214 - Dezember 2012/Jänner 2013

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Artikel in dieser Ausgabe:

23.12.2012

Behindert „ist“ ein Mensch nicht einfach körperlich, seelisch oder geistig, behindert „wird“ ein Mensch auch durch soziale, gesellschaftliche und Umweltbeeinträchtigung. In Österreich leben ca. 1,6 Mio. Menschen zwischen 16 und 64 mit Behinderung (die meisten BrillenträgerInnen fehlen bei der Zahl). „Behinderung“ ist keine Randerscheinung. 2007 bezogen 446.676 Menschen Invaliditätspension, 335.072 Pflegegeld.

22.12.2012

Wohnen ist teuer. Pro Quadratmeter zahlt man oft mehr als für ein Mittagessen. Nun haben die Grünen das Thema aufgegriffen. Der Hintergrund ist offensichtlich. Seit längerem stagnieren sie bei Umfragen und Wahlen. Und da ja nun schon alle anderen Parteien mit dem Wahlkampf begonnen haben, müssen auch die Grünen nachziehen.

20.12.2012

Die Zahl der Menschen mit Behinderung, die in Werkstätten arbeiten, steigt, doch sie erhalten nur ein „Taschengeld“. Arbeitsrechte gibt es keine, die demokratische Mitbestimmung ist minimal. Zwar gibt es nun in einigen Behindertenwerkstätten „Werkstättenvertreter“, doch sie haben kaum Rechte. Nötig sind echte Vertretungen ähnlich wie Betriebsräte, mit Kündigungsschutz, Informationsrechten, Einspruchsrechten usw.

20.12.2012

Frei nach dem Motto „nur wer produziert, rentiert sich“ werden in Österreich Menschen mit Behinderung „behindert“. Obwohl Unternehmen bei einer Beschäftigtenzahl von über 25 verpflichtet wären, einen „begünstigten Behinderten“ einzustellen, erfüllen die meisten Unternehmen, aber auch der öffentliche Dienst, diese Vorgabe nicht! Als Ausrede muss oft der „Kündigungsschutz“ herhalten. Dieser bedeutete früher, das ArbeitnehmerInnen mit über 50 % Behinderung nur mit Zustimmung eines eigenen Ausschuss im Landessozialamt gekündigt werden konnten.

14.12.2012

Der Kampf für die Rechte „behinderter“ KollegInnen ist ein Stiefkind des ÖGB. Das beginnt bei der Organisation: Es gibt kaum Möglichkeiten für die betroffenen KollegInnen, sich zu organisieren. Tatsächlich sind aber viele der KollegInnen mit „Behinderung“ nicht nur berufstätig, sondern auch aktiv – in den Protesten gegen die Aufweichung des Kündigungsschutzes 2010, bei den Protesten gegen das steirische Sparpaket, wo KlientInnen und BetreuerInnen gemeinsam auf die Straße gingen, und auch in zahlreichen Initiativen für Werkstättenräte.

14.12.2012

Europaweit versuchen die Herrschenden, Löhne zu drücken und Arbeiterrechte zu zerschlagen, um ihre Profite zu retten. Die Anzeichen häufen sich, dass die Krise auch nach Österreich (zurück) kommt. Die Unternehmen bereiten sich nun darauf vor. „Die Eurozone ist erneut von einer Rezession betroffen. Das für die USA gefürchtete Double Dip-Szenario ist nicht jenseits, sondern vielmehr diesseits des Atlantiks Realität geworden“ (Christoph Neumayer, Industriellenvereinigung). Die IV fordert daher „Arbeitszeit- und Arbeitsmarktflexibilisierung“. Sprich: Verschlechterungen für ArbeitnehmerInnen.

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