Das ist eine Premiere für Wien: Eine von der Nazi-Szene organisierte Demonstration gab es hier seit Jahren nicht. Droht diese Welle von Deutschland auf Österreich überzuschwappen? In Deutschland hat die NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands), gegen die ein Verbotsverfahren läuft, derartige Dinge zur traurigen Gewohnheit gemacht. Gegen die “Wehrmachtsausstellung” zogen - von der Polizei gut beschützt - tausende Neonazis durch Berlin.
Vorwärts 118 - April 2002
Artikel in dieser Ausgabe:
Die USA bekamen es mit der Angst zu tun, als sie die gewaltigen Militärschläge Ariel Sharons sahen. Den USA geht es um die Vorbereitung des neuerlichen Krieges gegen den Irak. Die explosive Lage im Nahen
Sie alle waren gekommen, um gegen die Aufweichung des Kündigungsschutzes und gegen die Regierung Berlusconi zu protestieren. Das bedeutet vor allem eines: Sie erlauben der Regierung nicht, zu tun was sie will.
Schon im jugendlichen Alter von ca. 10 Jahren beginnen hauptsächlich Mädchen mit dem regelmäßigen Kauf von sogenannten “IN- Magazinen” wie zum Beispiel “Mädchen”, “Girl” und “16”. Sie finden darin die neuesten Modetrends, Make-up- News, Schnelldiäten, Beautytipps, was Jungs denn nun wirklich wollen und noch weitere “wichtige” Tipps.
Die ursprüngliche Ausstellung “Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941-44” machte zwischen März 1995 und November 1999 in 33 deutschen und österreichischen Städten Station. Rund 850.000 Menschen haben die Ausstellung gesehen.
1433 Fotos (größtenteils von beteiligten Soldaten selbst geschossen) dokumentierten
Verbrechen der Wehrmacht an drei zentralen Kriegsschauplätzen, dem Balkan, Weißrussland und in der Sowjetunion.
Der derzeitige Plan für die Erweiterungsrunde umfaßt von den osteuropäischen Ländern für 2004 Tschechien, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Lettland, Litauen, Estland und Polen. Rumänien und Bulgarien wurden von der EU-Kommission kürzlich um 4 Jahre zurückgestuft. Das sind die 10 MOELs (Mittel- und Osteuropäischen Länder). Für die Insel Malta ist es sehr wahrscheinlich, beim geteilten Zypern und der Türkei spielt u.a. der Konflikt mit Griechenland eine komplizierende Rolle.
So konnte man auch im Februar immer wieder Streikdrohungen vernehmen.
Am 12.3 veranstaltete die Postgewerkschaft eine Personalvertreterkonfernz im Wiener Messegelände. Rund 500 PersonalvertreterInnen nahmen an ihr teil.
Hauptanliegen des Volksbegehrens ist die Erweiterung des Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung um einen Absatz, beginnend mit der Aussage: “Österreich ist ein Sozialstaat.” Weiters wird eine sogenannte Sozialverträglichkeitsprüfung für alle Gesetze gefordert.
Auf die Informationsveranstaltung, die wir Ende Februar abhielten kamen etwa 20 KollegInnen, dass sind ca. ein Drittel der Belegschaft. Dort stellten wir - inzwischen zu viert - vor, warum und wie wir zu einem Betriebsrat kommen wollten.
Zwei Schwerpunkte dominierten die Arbeit der SLP von März bis Anfang April: Der internationale Frauentag und der Bildungsaktionstag. Auch weiterhin in dieser Rubrik ausführlich SLP-Mitglieder über die Aktivitäten unserer Ortgruppen, in den Gewerkschaften, der Frauenbewegung und der Jugendorganisation “Sozialistischer Widerstand International” (SWI) berichten.