„Opposition ist Mist“ – das galt in der SPÖ lange Zeit als Leitspruch. Dass der Mist Wirklichkeit geworden ist, hat die SPÖ vor allem sich selbst zu verdanken. An der Regierung hat...
SPÖ/Sozialdemokratie
23.01.2018
Das Votum des SPD-Bundesparteitags für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU zur Bildung einer neuerlichen Großen Koalition war knapp. In den Tagen zuvor und auf dem Parteitag...
14.11.2017
Schon Marx sagt, dass sich alle historischen Ereignisse zweimal ereignen, einmal als Tragödie und einmal als Farce. Das scheint sich Josef Cap zu Herzen zu nehmen. 1983 zog er durch einen...
06.11.2017
Der 15.10. war kein guter Tag. Es wäre jedoch verkürzt, die Wahlen nur als Rechtsruck zu sehen. Tatsächlich haben die Parteien, die den aggressivsten Rassismus und die autoritärste Politik vertreten...
01.11.2017
Wenn sich die Wiener „Oppositionsparteien“ ÖVP, FPÖ und Neos über die rot-grüne Stadtregierung empören, ist das scheinheilig. Rot-Grün in Wien macht, was die neoliberalen Empörer fordern...
23.10.2017
Die Krise der SPÖ ist so tief wie nie seit ihrer Gründung vor 129 Jahren. Nach inoffiziellen Zahlen hat die Partei inzwischen weniger als 100.000 Mitglieder – von über 700.000 Ende der 1970er....
17.10.2017
Die Wahlen sind geschlagen, die Regierungsbildung ist offen, die Perspektiven scheinen düster. Die ÖVP hat gewonnen, aber schwächer als sie bereits gehandelt wurde. Die FPÖ hat zugelegt, ist weit...
13.09.2017
Eines der Prinzipien, für das ernstzunehmende Gewerkschaften einstehen sollten, ist die Einheit aller ArbeitnehmerInnen, weil Spaltung schwächt. Allein dies müsste jegliche Diskussion zur...
30.07.2017
SPÖ-Kanzler Vranitzky erklärte 1986, dass eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen ist. Mit linker Politik hatte das aber wenig zu tun: schon die Gründung des FPÖ-Vorgängers „VdU“ wurde...
30.07.2017
21 Millionen Euro sollen gekürzt werden. Schließungen und Kürzungen bei Jugendzentren, Stadtteilbibliotheken, Familienzentren, Sportvereinen, Kultur, Sozialbereich, Parkgebührenerhöhungen,...