Und was tut der ÖGB?

Ali Kropf

In den letzten Monaten sind die Gewerkschaften wieder ins Rampenlicht der öffentlichen Auseinandersetzung geraten. Kaum eine Woche vergeht, ohne dass die blauschwarze Regierung nicht eine Berufsgruppe und damit die jeweilige Fachgewerkschaft ins Visier nimmt. Bis heute ist die Gewerkschaft aber eine adäquate Antwort schuldig geblieben.
Im ersten Reflex gegen die Angriffe der blauschwarzen Regierung war oft das "böse" Wort "Streik" zu hören. Das Problem der ÖGB-Spitze war nur, dass sich die Regierung davon kaum beeindrucken ließ. Anstatt die Ankündigungen in die Tat umzusetzen, begann man, klein beizugeben. Jede Berufsgruppe verhandelte plötzlich alleine mit der Regierung, jeder versuchte, für sich das "Beste" herauszuholen. Das Ergebnis sind faule Kompromisse an allen Ecken und Enden.
Der letzte Vorstoß in diese Richtung kommt jetzt aus der Gewerkschaft HGPD (Hotel, Gastgewerbe und persönlicher Dienst). Durch die Ankündigung, den Saisonarbeitskräften zwei Monate pro Jahr das Arbeitslosengeld zu streichen, geriet diese schwer unter Druck. Stellt sich die Frage: Was tun? Also stellte sich ihr Vorsitzende Rudolf Kaske vor die Medien und droht mit einer "brennenden Republik", falls das Heer der Arbeitslosen in Österreich ins Marschieren käme. Was Herr Kaske nicht hinzugefügt hat, ist, wie er sich das vorstellt. Denn bis heute hat der ÖGB noch keinen Finger gerührt, um die Beschäftigten gegen die asoziale Politik der Regierung ernsthaft zu mobilisieren. Ganz im Gegenteil: aus dem Streik der EisenbahnerInnen wurde eine einstündige "Fahrtunterbrechung" im Personenverkehr und der letzte Aktionstag zu einer Bitt-Prozession. Es wird allmählich Zeit, dass die Gewerkschaft ernst macht und sich der Herausforderung stellt. Nur mittels Mobilisierung aller von den blauschwarzen Sparschweinereien Betroffenen kann der ÖGB jetzt den Fehdehandschuh der Regierung aufgreifen!

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