SPÖ-Rechtsruck stärkt FPÖ: Das alte Lied von Schmiedl & Schmied

Die rassistische Politik der SPÖ soll von der eigenen Verantwortung für soziale Probleme ablenken. Die SPÖ verliert WählerInnen, weil sie eben keine Politik für die sozial Schwachen, die ArbeiterInnen, sondern für die Reichen und Unternehmen macht. Also denkt sie „taktisch“: Die FPÖ gewinnt mit rechter Hetze – also will die SPÖ ihren WählerInnen zeigen, dass sie „eh auch rechte Politik machen kann“, um sie nicht zu verlieren. Nicht schlau! Alle Wahlen der letzten Jahre und aktuelle Umfragen zeigen: Wer Rassismus will wählt die Profis dafür, die FPÖ.

Zusätzlich treibt die SPÖ mit dieser Politik die ganze Gesellschaft weiter nach rechts. Sie macht Rassismus salonfähig und setzt ihn um. Mit Folgen auch an der SPÖ-Basis, die heute weitgehend aus FunktionärInnen besteht: 2/3 unterstützen die Politik der Führung.

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25.03.2020

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