SLP gegen Straches Aschermittwochs-Hetze

Auch heuer wider lud die FPÖ in der Rieder Jahnturnhalle zu ihrem Aschermittwochstreffen. Wie nicht anders zu erwarten gabs scharfe Töne v.a. gegen MigrantInnen. We im Vorjahr initiierte die SLP Oberösterreich wieder eine Gegenkundgebung. Wir zeigten dem Hassprediger gegen "Ausländer" und Linke lautstark, dass er und seinesgleichen in Ried und anderswo unerwünscht ist. Wir hatten Transparente und Tafeln mit, auf denen wir  gegen Rassismus, Kapitalismus, Antisemitismus und Sozialabbau protestierten.

Ab 17.00 Uhr führte SLP-Sprecher Michael Gehmacher quasi als Conferencier durch die Kundgebung mit Ansprachen, Musikeinlagen und Interviews. Dabei machten wir klar, dass die Spaltung der Arbeitenden und Jugendlichen nach rassistischen oder religiösen Gesichtspunkten den notwendigen gemeinsamen Kampf zur Abwehr der Angriffe seitens Kapital und Regierung nur behindert. Nicht Kulturkampf oder Rassenhass sondern Klassenkampf ist das Gebot der Stunde. Die FPÖ stellt sich gerne als soziale Opposition an der Seite des "kleinen Mannes" dar. In Wirklichkeit fordert sie jedoch Flexibilisierung der Arbeitszeit (= länger Arbeiten ohne Überstunden bezahlt zu bekommen), Beschneidung  gewerkschaftlicher und ArbeitnehmerInnen-Rechte, Berufsschulzugang nur für InländerInnen, weitere Verschlechterungen für die Arbeitslosen und im Asylgesetz usw. und so fort.

Jetzt hetzt sie vor allem gegen die "islamischen" MitbürgerInnen - zuletzt eine Frau Winter im Grazer Wahlkampf. Damit wollen sie von ihrer unsozialen und neoliberalen politischen Ausrichtung ablenken und im trüben - rassistischen - Wasser nach Stimmen fischen.

Wir haben auch auf die zahlreichen Querverbindungen der FPÖ ins deutschnationale und neonazistische Lager hingewiesen. Gemeinsam mit dem reaktionären Vlaams Belang (vormals Vlaams Blog) in Belgien und den Europa-Parlamentariern der französischen un dbulgarischen Faschisten will die FPÖ eine Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament aufbauen. In diesem Zusammenhang erscheinen auch di esogenannten "Jugendsünden" Straches - deutschnationaler Burschenschafter, Wehrsportübungen, Nazigruß... - in einem anderen Licht. Es ist ein politischer Skandal wie Parteigranden aus SPÖ (Gusenbauer) und ÖVP diese Tatsachen verharmlosen. So machen sie in der Öffentlichkeit aus einem rassistischen Rechtsaußen einen "harmlosen Demokraten". Aber die rot-schwarze Koalition ist ja auch nicht gerade frei von Fremdenfeindlichkeit und wer weiß, nach den nächsten Wahlen braucht man vielleicht einen Koalitionspartner... Unsere Präsenz gegen das Aschermittwochstreffen der FPÖ verstehen wir auch als Zeichen des Widerstands gegen solche Art von "hoher Politik".

Ausländer bleiben - Strache vertreiben

So gegen 19.00 Uhr empfingen wir zusammen mit den anwesenden Rieder Jugendlichen "H. C." lautstark mit Parolen wie "Ausländer bleiben - Strache vertreiben", "1, 2, 3, 4 - rechte Hetze stoppen wir", "Arbeitsplätze statt Ausländerhetze", "Lasst die Sonne rein, schickt die Winter heim", "Jeder Winter geht vorbei - und mit ihr die rechte Partei", "Solidarität statt rechte Hetze - gemeinsam für mehr Arbeitsplätze".

Ob ihn das so fertig gemacht hat, dass er anschließend seinen Kummer in Bier ertränkte, können wir leider nicht mit Sicherheit behaupten. Aber dass es notwendig ist, sich zu organisieren um den sich ständig verschlechternden Lebensbedingungen und rechter Hetze und rassistischer Politik aktiv entgegenzutreten, das ist sicher. Darum werden wir auch am 19. April in Braunau bei der von der KJÖ Braunau organisierten Demonstration dabei sein - und am Aschermittwoch 2009 wieder in Ried.

Unterstützung erhielt unsere Mobilisierung nicht nur in Ried, sondern auch im Internet: "Bravo SLP! Die einzige Gruppe mit Initiative und somit als einzige Partei wählbar (anders als die Schnarchnasen von SJ und GAJ)!" (Originalzitat Online-Standardforum 7.6.2008)