Sa 05.05.2018
seit einigen Monaten ist die SPÖ in der Opposition. Die Regierung zeigt immer deutlicher ihr wahres Gesicht. Viele Linke in der SPÖ sehen das als Chance für „die Partei“, wieder zu alter Größe zu kommen. Eine ArbeiterInnenpartei ist dringend nötig - doch die SPÖ ist schon lange die Partei der ManagerInnen und PragmatikerInnen – die Parteibasis hat nichts mitzureden. Wobei: mitreden darf sie schon – nur hat es kaum Auswirkungen auf den Kurs. Und inhaltlich? Wo die SPÖ in Regionalregierungen ist, wird auch gekürzt, gestrichen, abgeschoben. Weniger schlimm zu sein als die anderen ist nicht wirklich die Basis für Begeisterung.
Das soziale Mäntelchen, das Kern versucht, sich umzuhängen, kann die teuren Maßanzüge nicht überdecken. Entsprechend wird zwar ein bissi rhetorisch sozial geblinkt, aber in der Sachpolitik bleibt man dann doch beim Plan A, inklusive 12-Stunden-Tag.
Das Konzept, „jetzt in der Opposition“ die Partei wieder zu alten Werten zurückzuführen, ist so alt wie die SPÖ selbst – und hat noch nie funktioniert. Weil die SPÖ nicht nur aus taktischen Gründen bürgerliche Politik macht, sondern eine verbürgerlichte Partei ist. Es ist gut, wenn sich Linke in der SPÖ (eine SPÖ-Linke gibt es nicht) zusammentun. Wenn sie über ein sozialistisches Programm diskutieren, aber v.a. darüber, wie es erreicht werden kann - in der politischen Praxis wohl gegen die Parteiführung und deren Politik. Es wäre auch gut, wenn die Linken in der SPÖ den Kampf um Führung und Kurs der Partei aufnehmen, anstatt sich zurückzuhalten aus Angst, das würde die Partei schwächen. Eine Partei soll ein Kampfinstrument für die Interessen der ArbeiterInnenklasse sein. Ist sie das nicht und scheitert der Kampf dafür, dann ist es Zeit, sich ein neues Kampfinstrument zu schaffen. Eine ArbeiterInnenpartei ist dringend nötig – die Linken in der SPÖ sind aufgerufen, bei ihrem Aufbau zu helfen!