Kapitalismus zahlungsunfähig?

Nicht Covid-19 ist Ursache der Pleitewelle, die ab nun über den ganzen Planeten schwappen wird.

Größere Insolvenzen häufen sich. Beschäftigte und ihre Familien sind die Leidtragenden. Die Pleitewelle zeigt, wie sehr der Kapitalismus auf Sand gebaut ist. Die zugrundeliegenden Ursachen brechen in globaler Kettenreaktion als Krise hervor. Covid-19 war lediglich der Auslöser. Aufgrund der Ausbeutung in Form von Lohnarbeit und der Planlosigkeit infolge des Profitstrebens existieren viel zu viele Produktionskapazitäten und Waren. So verschlechtert sich das Verhältnis von Profiten zu eingesetztem Kapital. Trotz absoluter Rekordprofite der marktbeherrschenden Konzerne werden diese Profite immer weniger zur Entwicklung re-investiert.

Insolvenzen unzähliger kleiner, aber auch größerer Firmen sind so unvermeidlich. Will man den sozialen Verfall stoppen, muss man den Kapitalismus international durch ein nicht-profit-orientiertes System ersetzen. Weder staatliche Investitionsanreize noch Rettungspakete, bei denen Steuergelder zugunsten reicher Manager*innen vergeudet und Schulden „vergesellschaftet“ werden, bringen Lösungen. Ebenso greifen alte sozialdemokratische Konzepte wie Genossenschaften und Mitarbeiter*innen-Beteiligung viel zu kurz, da sie am Grundproblem des kapitalistischen Krisenmechanismus nichts ändern. Die Gewerkschaftsführung steht dem planlos gegenüber und spielt Co-Management. Stattdessen brauchen wir Mobilisierungen und Proteste für folgendes Programm:

* Staatliche Intervention durch 100% Lohnfortzahlung

* Enteignung und Verstaatlichung aller noch vorhandener Sach- und Geldwerte insolventer Unternehmen inkl. konsequenter Verfolgung möglicher Steuerhinterziehung und sonstiger Wirtschaftskriminalität.

* Übertragung in dauerhaft gesellschaftliches Eigentum sowie Kontrolle und Verwaltung durch die Beschäftigten

* Entwicklung eines Plans für Bedarf, Produktion und Verteilung inkl. Koordination mit anderen Sektoren der Wirtschaft national und international durch gewählte Komitees von Beschäftigten.

Versagen von Kapital und Gewerkschaft

360 Beschäftigte bei ATB (Wolong-Gruppe) verlieren den Job, das zwingt die Gewerkschaft zum Handeln. Doch was sie tut, ist viel zu wenig: Vertrauen auf Gerichtsbeschluss gegen den Abtransport der Maschinen und ein symbolischer „Streik“, wenn gar nicht mehr produziert wird. Statt leerer Ankündigungen müsste die Gewerkschaftsführung tatsächlich eine Konfrontation mit dem bürgerlichen Staat eingehen!

Bei der Übernahme 2013 durch Marcus Mautner-Markhof nannte er die Brauerei Grieskirchen ein „Juwel“. Nach einigen Monaten schwächerer Absätze droht nun 50 Beschäftigten Arbeitslosigkeit. Sein Vermögen: 260 Mio. €. Aber die Firma hat „negatives Eigenkapital“. Enteignet Mautner-Markhof! Sein Vermögen gründet nicht auf seiner Leistung, sondern jahrzehntelanger Ausbeutung der Leistung der Beschäftigten.

Die Krise der Luftfahrt trifft Zulieferer wie FACC (OÖ). 700 Beschäftigte sind akut betroffen. Der Kampf um Jobs und radikale Klimapolitik ergänzen sich bestens. Gesellschaftlich sinnvolle Jobs sind durch wirtschaftliche Planung möglich, denn auch im Luftfahrtbereich kann Elektromobilität eine Rolle spielen. Auch sinnvoll: die Umstellung der Produktion auf Komponenten für andere klimafreundliche Produkte.

Bei Vapiano Österreich (Restaurantkette) geht es um 14 Standorte mit insgesamt 700 Beschäftigten. Schuld ist laut österreichischer Geschäftsführung „Vapiano Deutschland“. Die sagen, es wäre zu stark expandiert worden, u.a. nach und in Österreich. Erstaunliche Logik! Unser Fazit: Österreichische und deutsche Kolleg*innen müssen sich für die gemeinsamen Interessen, gerade in Niedriglohnbranchen, zusammentun.