Mo 29.01.2018
Deutschland: Miethai enteignen
Das Unternehmen Intown besitzt Wohnhäuser in ganz Deutschland. 2017 mussten bereits drei Wohnkomplexe wegen baulicher oder hygienischer Mängel von den MieterInnen geräumt werden. Mit den Mieteinnahmen wurden nicht längst notwendige Reparaturen ermöglicht, sondern mehr Profite für Intown. Nach der jüngsten Evakuierung wurde von Mitgliedern der SAV (CWI in Deutschland) und betroffenen MieterInnen die Initiative „Hannibal II“ ins Leben gerufen. Zu den Forderungen der Initiative zählen Übergangswohnungen und Enteignung der Wohnkomplexe sowie Überführung in öffentliche Hand. Trotz nur kurzer Mobilisierungszeit konnte eine Demonstration der MieterInnen mit knapp 100 TeilnehmerInnen gestartet werden, die mit Transparenten und Sprechchören lautstark ihre Forderungen deutlich machten.
USA: Wahl in Minneapolis
Die Sozialistin Ginger Jentzen kandidierte für den Stadtrat von Minneapolis mit Forderungen nach höheren Steuern für Reiche und Senkungen der Mieten. Trotz Hetzkampagne der etablierten Parteien konnte Jentzen von Socialist Alternative (CWI in den USA) im 1. Wahlgang die Mehrheit der Stimmen erreichen, in Arbeiter- und Studierendentenvierteln sogar über 50%. Nur das undemokratische Wahlsystem sicherte dem Kandidaten der Demokraten den Sieg. Jentzen wurde von der PflegerInnengewerkschaft, der TransportarbeiterInnengewerkschaft und anderen Gewerkschaften unterstützt. Ohne eine einzige Spende von Firmen wurden Spendenrekorde aufgestellt. Jentzen’s Wahlkampf konnte tausende Menschen für sozialistische Ideen und eine Mobilisierung gegen Banken und Konzerne begeistern.
Irland: Gefährliche Ideen
Am 3. und 4. November fand das zweite Mal “Dangerous Ideas” der Socialist Party (CWI in Irland) statt. Es war ein großartiger Erfolg mit rund 350 TeilnehmerInnen, darunter viele Aktivistinnen der “Repeal” Bewegung, die für Abtreibungsrechte kämpft. Es gab breit gefächerte Beiträge über die Lehren der Russischen Revolution und darüber, wie Sozialismus funktionieren kann.
Stefan Brandl