Der Aufbruch: Eine Bilanz

Artikel basierend auf Diskussionen auf der Bundeskonferenz der SLP 2018

Zum Inhalt:
1. Die allgemeine Lage hat es schwierig gemacht
2. Das Potential
3. Kleiner Startvorteil
4. Hausgemachte Probleme des Aufbruchs
5. Rolle der SLP im Aufbruch
6. Wie geht es weiter mit Aufbruch&SLP?
7.Was bleibt zu tun?

 

Die Aufbruch-Konferenz im Juni 2016 war ein motivierender Auftakt für das Projekt einer Neuformierung der Linken. Die über 1000 TeilnehmerInnen, darunter viele bisher Unorganisierte, unter der Überschrift „So wie bisher kann es nicht weitergehen“ haben den Wunsch nach einer breiteren, linken Formation in Österreich gezeigt. Für uns als SLP war Aufbruch zu keinem Zeitpunkt „die neue ArbeiterInnenpartei“, also die sozialistische Kraft, die ArbeiterInnen organisiert und mit einer Basis in der ArbeiterInnenklasse Kämpfe anführt und gewinnen kann. Aber wir haben einen Ansatz in diesem Projekt gesehen, aus dem sich Schritte in diese Richtung entwickeln können. Als die Kraft in Österreich, die seit Jahren für eine neue ArbeiterInnenpartei eintritt war es für die SLP konsequent sich hier von Anfang an zu beteiligen und das unsere zum Erfolg dieses Projekts beizutragen. Das „unsere“ war es einerseits unsere praktischen Erfahrungen beim Aufbau einer Organisation beizutragen und andererseits für einen kämpferischen, Bewegungs- und Betriebsorientierten Kurs einzutreten.

Knapp zwei Jahre später müssen wir in dieser ausführlicheren Bilanz feststellen, dass von den über 1000 Personen nur noch wenige geblieben sind. Aufbruch hat sich nicht bundesweit zu einer Struktur entwickelt in der sich neue Leute gerne organisieren oder auch nur mit ihr aktiv werden. Aufbruch ist weit hinter seinem Potential zurück geblieben. Als MarxistInnen gehört es auch zu unseren Aufgaben die Ursachen hierfür zu diskutieren und die Lehren für den weiteren Aufbau von Aufbruch und/oder ähnlichen Projekten in der Zukunft zu ziehen. Das habe wir in Form einer ausführlichen Debatte vor und während unserer Bundeskonferenz im März getan, die Ergebnisse stellen wir hier vor.

 

Die allgemeine Lage hat es schwierig gemacht

Seit Jahren ist in Österreich das Level von Klassenkämpfen, aber auch von sozialen Bewegungen sehr niedrig. Das ist das größte Hindernis beim Aufbau einer neuen ArbeiterInnenbewegung und hat auf alle Versuche in diese Richtung negative Auswirkungen.

Immerhin fand die Gründungskonferenz von Aufbruch nicht lange nach einer der größten Niederlagen der Linken in Österreich der letzten Jahre statt: Die verpassten Chancen der Flüchtlings-Solidaritätsbewegung von 2015/16. Damals hatte es mit der 60.000 Personen-Demo am 3.10. zwar die größte linke Mobilisierung seit Jahren gegeben, aber zum Zeitpunkt der Gründungskonferenz war die öffentliche, gesellschaftliche Stimmung wieder klar auf Seiten der Rechten. Grenzzäune, Obergrenzen und EU-Türkeiabkommen besiegelten unsere Niederlage (https://www.slp.at/artikel/wie-weiter-in-der-asyl-bewegung-7416).

Wohl die Mehrheit der Anwesenden war im Rahmen der Bewegung aktiv und obwohl die Stimmung auf der Konferenz sehr positiv war gab es auch eine Skepsis gegen Demonstrationen etc., denn unmittelbar zogen viele den Schluss Demos&Co würden nichts bringen.

Auch deshalb setzten Einige auf Veränderungen durch Wahlen zu den diversen Parlamenten oder ihre Hoffnung auf Veränderung in andere bürgerliche Institutionen. Manche meinten sogar noch Aufbruch müsste auf die SPÖ setzen, auch weil sie diese noch nicht als Gegnerin in den Kämpfen der letzten Jahre kennengelernt hatte. Der letzte Sieg der ArbeiterInnenbewegung liegt auch insgesamt schon länger zurück und die ArbeiterInnenklasse als die Kraft, die den Kapitalismus besiegen kann, ist aus dem Bewusstsein auch vieler organisierter Linker verschwunden. Entsprechend groß ist die Versuchung methodische Abkürzungen zu nehmen, die leider nicht funktionieren werden, wie Volksbegehren, Gesellschaftsveränderung durch soziale Arbeit oder rein wahlorientierte Ansätze. Die österreichische ArbeiterInnenbewegung ist in den letzten Jahrzehnten eben auch viel zu wenig als Klasse aufgetreten, Gewerkschaften und SPÖ haben echte Kämpfe zu verhindern gewusst. Vor Allem wurden die Kämpfe, die es gab, aber auch kaum als siegreich erlebt, wie zuletzt der Streik im Gesundheits- und Sozialbereich (SWÖ-KV), die mit einem eher miesen Abschluss geendet haben.Wenn wir also Vorschläge aus dem Methoden-Arsenal der ArbeiterInnenbewegung machten hatten wir häufig wenig Unterstützung.

 

Das Potential

Die Grazer Aufbruch-Gruppe war leider bisher die Einzige, die mit der Bewegung gegen das Murkraftwerk einer konkreten, sozialen Bewegung zu tun hatte und sich darauf beziehen konnte. Hier wurde deutlich, welche Rolle der Aufbruch angesichts von Klassenkämpfen und sozialen Bewegungen hätte spielen können. Zu einem Zeitpunkt, als gerade viele neue Leute gegen das absurde Kraftwerksprojekt aktiv wurden, startete der Aufbruch die Initiative für die „Vollversammlungen“, die sich schnell zu Orten des Austauschs über programmatische und auch organisatorische Fragen entwickelten, fast so was wie ein Bewegungs-Parlament. Aufbruch Graz beschränkte sich aber nicht darauf hier eine Infrastruktur zu schaffen sondern gab auch eigenen, inhaltlichen Input. Vorher war in der Bewegung fast ausschließlich der ja auch sehr wichtige Umwelt-Aspekt Thema. Jetzt kam auch eine stärkere, antikapitalistische Ebene hinein, weil die AufbrecherInnen Fragen stellten was mit den Millionen, die dort praktisch in der Mur versenkt wurden (mehr Infos: https://www.slp.at/artikel/retten-wir-die-mur-aber-wie-8092), sonst hätte sinnvolles angestellt werden können wie der Bau von Kindergärten, bessere Löhne im öffentlichen Dienst... Mit diesen Themen versuchten die AktivistInnen dann neue Leute für die Bewegung anzusprechen, die über die Umwelt-Frage allein wohl nicht mobilisierbar wären.

Dieses Beispiel zeigt, welche Aufgabe organisierte Linke in Bewegungen haben, es zeigt aber auch welche Chancen der Aufbruch in solchen Bewegungen hat um sich aufzubauen. Die Tatsache, dass der Aufbruch zu wenig solcher Chancen, gerade in der Anfangsphase, bekommen hat ist wohl die Hauptursache für den derzeitigen Zustand in dem sich die Organisation befindet. Einige Chancen, wie die wachsenden und unterschiedlichen Proteste im Sozial- und Gesundheitsbereich (ProMente, Ordensspitäler in Oberösterreich) wurden aber auch trotz SLP-Vorschlägen dazu nicht aufgegriffen.

 

Kleiner Startvorteil
Im internationalen Vergleich ist Österreich sehr spät dran, wenn es um den Aufbau einer Linkspartei geht. Viele Erfahrungen wurden schon gemacht und es ist ein Vorteil, bestimmte Lehren schon ziehen zu können, bevor wir überhaupt mit dem Aufbruch angefangen haben. Das haben wir als SLP zB in unserer Broschüre „Für eine Partei für ArbeiterInnen und Jugend“ auch getan (https://www.slp.at/broschueren/f%C3%BCr-eine-partei-f%C3%BCr-arbeiterinnen-und-jugend-4822). Allerdings war es auch so, dass natürlich je nach politischem Zugang andere Lehren gezogen wurden.
Die „Verspätung“ hat aber auch den Effekt einer gewissen Ungeduld bei manchen AktivistInnen und so etwas wie eine „höhere Toleranzschwelle“ in Sachen Frust. Ohne diese wären gerade die besonders engagierten, aktionswilligen AufbrecherInnen wohl schon früher abgesprungen.
Das taten aber immer noch zu Viele gerade in den ersten Wochen, weil beim Aufbruch vor Allem geredet wurde. Das meist nicht einmal über konkretes oder inhaltliches, sondern stark über Strukturen und Formales. Den kleinen Startvorteil, die Ungeduld der frischen AktivistInnen, hat der Aufbruch leider schon zu Beginn wieder verloren, weil nach der Gründungskonferenz erst eine lange Selbstfindungsphase vorgesehen war und kein konkreter Kampagnenvorschlag vorlag.
 

Hausgemachte Probleme des Aufbruchs

Die Vorbereitung der Konferenz und überhaupt erst die Initiative dafür hatte die „Mosaik“-Gruppe übernommen. Deren VertreterInnen spielten besonders vor der Gründungskonferenz und in den ersten Monaten danach de facto die Rolle einer weitgehend ungewählten politischen Führung, schon weil die gewählte Führung, die „Aufbruch-Koordination“ zu Beginn erst ihre Rolle finden musste. Dabei hatte die Koordination mit schweren Hindernissen und Misstrauen gegen gewählte Strukturen allgemein zu kämpfen, die absurderweise oft auch aus Mosaik-Kreisen geschürt wurden. Bei Mosaik sind bis heute durchaus unterschiedliche politische Zugänge vertreten, auch wenn es nicht möglich ist einfach beizutreten, sondern mensch eingeladen werden muss Teil von Mosaik zu werden.
Mosaik vertrat dabei aber vor Allem einen politischen Zugang, wie er in den SPÖ- oder ÖH-nahen Strukturen vertreten wird. Das nicht unbedingt inhaltlich sondern, vor Allem methodisch, und um diese Fragen ging es zu Beginn ja am meisten.

Der Zugang äußerte sich vor Allem in einem gewissen Misstrauen gegenüber Basisstrukturen wenn es darum ging selber gestaltend tätig zu werden. Aus einer Angst Fehler zu machen heraus entwickelte sich eine extrem zögerliche, oft mutlose Haltung in Sachen Aktivitäten. Statt Fehler als Erfahrung zu verbuchen und es besser zu machen gab es die etwas weltfremde Hoffnung alles perfekt zu planen und eine „Neue Linke“ quasi aus dem Boden zu stampfen. Bei der „perfekten Planung“ wurde dann auch noch auf undurchsichtige, nicht Aufbruch-öffentliche Strukturen gesetzt und neue Leute damit draußen gehalten. Die von den Mosaik-AktivistInnen vorgeschlagenen Methoden waren in diesem Sinne oft auch eher akademisch geprägt. So wurde eher auf das „perfekte Argument“ oder eine besonders geniale Präsentation gesetzt statt auf Organisierung von Betroffenen eben die Methoden der ArbeiterInnenbewegung, die sich international und historisch bewährt haben.
Auch inhaltlich war der Aufbruch so gelähmt, denn aus Sorge Leute zu verschrecken wurden programmatische Debatten immer weiter nach hinten verschoben. Der „breite Konsens“ der Gründungskonferenz „so wie bisher kann es nicht weitergehen“ sollte so künstlich erhalten bleiben. Aber es wäre wichtig gewesen diese Debatten auszutragen, im Zweifel eben klassisch nach Mehrheitsprinzip. Auch stimmt die Angst nicht, dass nur weil sich nicht immer alle in allen Punkten im Programm wiederfinden AktivistInnen verloren gehen. In vielen Strukturen ist es möglich gemeinsam zu kämpfen, auch ohne vollständigen Konsens, solange das gemeinsame Ziel klar ist.

So fehlte ein Programm um uns nach außen zu wenden und tatsächlich neue Schichten für den Aufbruch zu gewinnen. In den ersten Wochen hatte es einen gewissen Charme Leute auch damit anzusprechen eine neue, starke Linke aufzubauen und das dabei noch viel Gestaltungsraum sei. Aber zum Einen wurde das unglaubwürdig solange der Gestaltungsraum nicht gefüllt wurde, und zum Anderen sind Personen, die durch Beruf, Erziehungs- oder Pflegeaufgaben nur wenig Zeit haben verständlicherweise nicht bereit sich an einem weitgehend undefinierten Projekt zu beteiligen.
Die Unentschlossenheit und Verzögerungshaltung dieser organisierten Linken traf im Aufbruch dann auf Bedenken eines Teils der bisher Unorganisierten, die eine bedeutende Minderheit in Aufbruch waren und sind. Deren Unsicherheit äußerte sich in dem Wunsch erst ausführlich Strukturdebatten etc. zu führen, also erst ALLES zu klären und dann mit der eigentlich, öffentlichen Arbeit zu beginnen.

Richtig ist, dass Organisierte und besonders MarxistInnen eine Verantwortung gegenüber diesen Schichten haben. Ein überrollen mit Vorschläge und Aktionen hätte sie wohl schnell frustriert. Falsch war es aber das Aufbruch-Tempo allein den verständlichen Bedenken dieser Schichten anzupassen. Die Aufgabe von Organisierten ist es hier Mut zu machen und das Vorgehen genau zu besprechen und zu erklären, nicht diese Zögern einfach nachzugeben oder es sogar noch zu befeuern. Das Tempo von Aufbruch in Sachen Kampagnenarbeit, Programmdebatten usw. wurde jeweils von den Zögerlichsten bestimmt statt von den Mutigsten.
Als die so aufgezogenen Kampagnen von Aufbruch dann nicht den erhofften Erfolg in Form von Dynamik und neuen AufbrecherInnen brachten zogen sich weiter Teile von Mosaik aus dem Aufbruch zurück. Unser Zugang war es die Fehler der Kampagnen zu bilanzieren und die gezogenen Lehren in neuen Kampagnen anzuwenden, statt aus dem Scheitern zu schließen Kampagnen seien allgemein schlecht und aussichtslos.

Rolle der SLP im Aufbruch
Als SLP waren wir schon seit einigen Wochen vor der Gründungskonferenz in dem aktiv, was später der Aufbruch werden sollte. Wir haben uns immer in der Rolle gesehen den Aufbruch als möglichen Schritt in Richtung einer neuen ArbeiterInnenpartei mit aufzubauen. Dazu haben wir von Beginn an Vorschläge gemacht (Unsere gesammelten Stellungnahmen finden sich hier: https://www.slp.at/themen/aufbruch), uns aber auch sehr praktisch eingebracht. Eine Reihe der erfolgreicheren Aufbruch-Aktionen gingen auf SLP-Initiativen zurück und wurden auch organisatorisch stark von uns unterstützt. Als organisierte Linke haben wir uns auch in der Verantwortung gesehen, unsere Erfahrungen in Sachen Aufbau und immer wieder auch Teile unserer Infrastruktur dem Aufbruch zur Verfügung zu stellen. Wir haben den Eindruck, dass das von vielen auch gerne angenommen wurde, gerade von den vorher unorganisierten AufbrecherInnen.
 

Auf der anderen Seite gibt es auch Leute, die uns die Verantwortung für den ausgebliebenen Erfolg von Aufbruch geben und, sollte sich der Aufbruch einmal auflösen, werden solche Behauptungen immer wieder mal zu hören sein. Sie begründen das damit, dass wir Leute überfordert hätten oder nur auf den Aufbau unserer eigenen Organisation geschaut hätten, uns also quasi am Aufbruch bereichert hätten. Gegen den ersten Punkt steht die Sammlung von Stellungnahmen zum Aufbruch mit Vorschlägen zum „wie weiter“ von Aufbruch über die letzten bald zwei Jahre für sich. Wo andere nur Verzögerungen und Strukturdebatten vorgeschlagen haben hatten wir Vorschläge für einen kämpferischen und aktiven Aufbruch. Wir haben eine klare Vorstellung was der Aufbruch leisten konnte und kann, jeweils angewendet auf die aktuelle Situation.
Zu dem Punkt wir hätten uns nur selber aufbauen wollen, und seien nur deshalb im Aufbruch aktiv gewesen antworten wir, dass SLPlerInnen im Aufbruch weiterhin AufbrecherInnen geblieben sind. Unsere Rolle war konstruktiv und wo SLPlerInnen im Aufbruch aktiv waren haben die Gruppen und auch die Arbeit der Koordination davon profitiert. Wo wir also neue Mitglieder im Aufbruch gewonnen haben, sind sie weiter im Aufbruch aktiv geblieben und haben ihn bereichert. Wir sprechen hier auch als österreichische Sektion des Komitees für eine ArbeiterInneninternationale (CWI) von einer „doppelten Aufgabe“: Wie auch zB unsere GenossInnen in Deutschland in der Partei „Die Linke“ oder in Brasilien in „PSOL“ sehen wir als unsere Aufgabe sowohl die SLP als revolutionäre Partei als das Unsere dazu beizutragen die ArbeiterInnenbewegung insgesamt (wieder) aufzubauen. Eine starke SLP nutzt dem Aufbruch, sie nutzt aber auch kommenden Projekten in dieser Richtung. Wichtig war und ist dabei auch: wir haben und hatten keine versteckten Absichten im Aufbruch, wir machen unsere Ziele, auch was den Aufbau der SLP angeht, immer klar und öffentlich.
Natürlich haben wir längst nicht alles perfekt gemacht und auch manchmal falsche Perspektiven entwickelt, aber wir haben unser Vorgehen in allen unseren Strukturen von der Bundesleitung zu den Ortsgruppen diskutiert und im Zweifel verändert, wie das in marxistischen Organisationen eben üblich ist. Auch wir haben in den letzten zwei Jahren Aufbruch individuell und als Partei viel gelernt!

Wie geht es weiter mit Aufbruch&SLP?
Das nicht-Antreten des Aufbruchs zur Nationalratswahl hat einen Prozess beschleunigt, der schon vorher begonnen hatte: Aufbruch wurde an den Rand gedrängt und hat die Kraft für eigene Kampagnen verloren. Das lange Zögern, die Ängste und Probleme des Aufbruch haben dazu geführt, dass viele Gruppen sich aufgelöst haben und AufbrecherInnen sich zurückgezogen haben. Neue, bisher unorganisierte Leute, die vor Allem im ersten halben Jahr immer wieder im Aufbruch aktiv wurden, sind sehr selten geworden. Wir haben argumentiert, dass der Aufbruch eine Initiative in Richtung einer aktivistischen und kämpferischen Kandidatur zur letzten Nationalratswahl hätte setzen sollen. Es ging uns nicht um einen Aufbruch-Alleine-Antritt sondern wir haben vorgeschlagen, dass der Aufbruch in der besten Position war zu einer Wahl-Konferenz einzuladen. Nicht nur linke Strukturen wie KPÖ, Junge Grüne oder auch die SLP hätten dort teilnehmen sollen, sondern vor Allem noch Unorganisierte. Aktive GewerkschafterInnen und Initiativen wie „Rettet die Mur“ oder „CareRevolution“ hätten wir so ansprechen können. Schon vor der Wahl war für viele absehbar, dass die Rechte immer stärker wird, die KV-Abschlüsse seit Jahren stagnieren, die Gewerkschaften endlich aufgeweckt werden müssen... Den Menschen, die diese und ähnliche Schlüsse gezogen ein Angebot zu machen wäre nicht nur Aufgabe einer solchen Aufbruch-Wahl-Konferenz sondern vor Allem eines entsprechend aufgezogenen Wahlkampfs. Ohne soziale Bewegungen oder starke Klassenkämpfe in den Nationalrat einzuziehen wäre illusorisch, aber es war möglich neue AktivistInnen sinnvoll zu organisieren und sich so besser für kommenden Kämpfe aufzustellen, wie wir es dann als SLP im selbstständigen Antritt getan haben.
 

Leider haben wir die Abstimmung über unseren Vorschlag beim Aufbruch-Planungstreffen (knapp) verloren. Die Chance den Wahlkampf zum Aufbau zu nutzen hat der Aufbruch nicht ergriffen, vielmehr wurde er zwischen dem angeblichen „kleineren Übel“ SPÖ und dem kurzsichtigen Antritt von KPÖ PLUS zerrieben. Mit dem heutigen Stand des Aufbruchs, der unverminderten Trägheit der Strukturen und leider immer noch starken Angst vor jeder Festlegung und Konkretisierung müssen wir heute sehr bezweifeln, dass der Aufbruch in sozialen Bewegungen wirklich interventionsfähig wäre. Es ist sehr unwahrscheinlich geworden, dass der Aufbruch noch von sozialen Bewegungen profitieren könnte. Denn für den Aufbau in sozialen Bewegungen und Klassenkämpfen bricht es viel Klarheit über die Aufgaben darin als Organisation und funktionierende Strukturen, sehr wichtig ist auch ein eigenständiges Programm, das mensch der Bewegung anbieten kann. Ohne das kann keine gemeinsame Intervention gelingen, vielmehr besteht dann die Gefahr sich in in der Bewegung aufzulösen, wie es schon vielen anderen ergangen ist.

Dabei gibt es klar eine erhöhte Nachfrage nach politischer Organisation durch die wachsende Wut auf und Angst vor der Regierung, aber vor Allem wohl durch die ersten, erfolgreichen Mobilisierungen gegen sie. Auf unterschiedlichen Ebenen drückt sich das wohl bei vielen Organisationen in der Linken aus, seien es „Omas gegen Rechts“, SJ, bei uns selbst oder eben auch im Aufbruch. Inhaltliche Aufbruch-Veranstaltungen, vor Allem in Wien, sind oft sehr gut besucht, eigentlich fast egal zu welchem Thema. Über die Diskussionen hinaus konnte der Aufbruch die neuen (oder teilweise reaktivierten alten) InteressentInnen aber nicht binden. Der harte, organisierende Kern schrumpft weiter, Aktionen finden kaum statt und auch Demoblocks des Aufbruchs sind teilweise extrem klein gemessen an den Veranstaltungen. Auffällig ist auch, dass Aufbruch bei den doch häufigeren Mobilisierungen im Gewerkschaftsbereich bis hin zum SWÖ-Streik ausgelassen hat.

Obwohl es immer noch aktive Strukturen gibt und im Aufbruch immer noch gute AktivistInnen und politische BündnispartnerInnen versammelt sind ist es unwahrscheinlich, dass er noch dazu in der Lage ist wieder ein (mehr oder weniger) bundesweites Projekt zu werden. So wertvoll linke Arbeit im Bezirk und im lokalen Rahmen auch ist: Ohne bundesweite Vernetzung besteht hier kein Fortschritt mehr, der ein so intensives SLP-Engagement rechtfertigt wie wir es zeitweise gefahren haben.
Weiterhin arbeiten wir gerne mit dem Aufbruch zusammen, und sind zB in Graz auch noch an den Gruppen beteiligt. Dennoch hat sich unser Verhältnis zum Aufbruch geändert: Immer weniger sind wir Teil des Aufbruchs, dafür mehr Bündnispartnerin des Aufbruchs, wenn es um konkrete Kämpfe und Initiativen geht.
ZB im Bereich von Frauenrechten oder im Sozialbereich hat der Aufbruch Stärken, die helfen können Erfolge zu erkämpfen. Auch sonst werden wir uns weiterhin fragen, welche Rolle der Aufbruch bei bestimmten Kampagnen spielen kann, aber im Zweifel nicht auf den Aufbruch warten sondern ihn einladen sich zu beteiligen.

 

Was bleibt zu tun?

Abschließend müssen wir feststellen, dass in Aufbruch leider eine Chance vertan wurde: ein Schritt vorwärts für den Prozess der Neuformierung der Linken bzw. einer neuen ArbeiterInnenpartei ist nicht gelungen. Das, so will dieser Text zeigen, hatte vor Allem äußere, aber eben auch hausgemachte Gründe. Wenn nicht die Lehren aus den gemachten Fehlern gezogen werden ist die Gefahr sie zu wiederholen groß. Viele AktivistInnen wurden enttäuscht, manche ausgebrannt. Manche haben aber in ihrer politischen Entwicklung und ihrem Bewusstsein einen großen Schritt vorwärts gemacht. Diese gehören zu den besten Kräften aus Aufbruch, die wir in kommenden sozialen Bewegungen und Klassenkämpfen wiedertreffen werden. Die zahlreichen kleineren und größeren Proteste und Initiativen, wie das „Aktionsbündnis Bildung“, die sich neu-organisierenden AktivistInnen aus dem Sozial. Und Gesundheitsbereich, die KollegInnen aus dem Deutsch als Fremd- oder Zweitsprache-Bereich (IG DAZ), die um ihre Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen kämpfen, die Proteste rund um die AUVA, die Vielen, die sich gegen den Rassismus und Sozialabbau der Regierung wehren wollen geben dafür spannende Ansatzpunkte. Die SLP ist hier aktiv und bringt sich mit Vorschlägen für Programm&Methoden ein. Teil unserer Interventionen ist dabei immer auch die Perspektive einer neuen ArbeiterInnenpartei um die Kämpfe zu bündeln, ihre Chance auf Erfolg zu erhöhen und um von der Defensive gegen die vielen Angriffe der Reichen und ihrer Parteien in die Offensive für Arbeitsplätze, höhere Löhne, Bleiberecht, mehr Geld für Bildung, Soziales und Gesundheit und vieles mehr überzugehen. Wir laden alle Aufbruch-AktivistInnen, die das auch wollen, ein diesen Kampf Seite an Seite mit der SLP zu führen!
Schauen wir uns in der Welt und der Geschichte um sehen wir, dass solche Entwicklungen manchmal sehr schnell gehen können. Der kometenhafte Aufstieg von Syriza, die überraschenden Entwicklungen um Corbyn oder Sanders zeigen beispielhaft, dass der Prozess des Wiederaufbaus der ArbeiterInnenbewegung sich manchmal extrem verdichten kann. Sie zeigen aber auch wie wichtig ein marxistischer Zugang in solchen Entwicklungen ist, und was passieren kann, wenn er fehlt. Auch dafür steht die SLP als revolutionärer Teil der ArbeiterInnenbewegung!

 

Der Wahnsinn des Kapitalismus

Auch auf Facebook!

24.4.2018

Der Wahnsinn des Kapitalismus: Da redet sich der FPÖ-Abgeordnete Zanger im Nationalrat mit hochrotem Kopf in Rage und bezeichnet Kindergärten als „Kindesweglegungseinrichtungen“. Das erzeugt bei...mehr