ÖGB – Was wurde aus dem „Heißen Herbst?“

Thomas Hauer, Sebastian Kugler

Als die Regierung mit dem 12-Stundentag ernst machte, mobilisierte der ÖGB richtigerweise 120.000 Menschen dagegen. Doch dann passierte den Sommer über nichts. Die Regierung verlegte den Beschluss nach vorne und bremste damit die Gewerkschaft aus. Nun verkündete der ÖGB Plan B: Den 12-Stundentag auf der Kollektivvertrags-Ebene durch eine gemeinsame Verhandlungsstrategie aller Bereiche verhindern. Doch das würde echte Vernetzung der verschiedenen Bereiche bedeuten – z.B. indem auf einer Betriebsversammlung im Metallbereich BetriebsrätInnen aus dem Sozialbereich sprechen und ihre Situation erklären. Der nächste Schritt können gemeinsame Soli-Aktionen der verschiedenen Bereiche sein. Keine von oben orchestrierten Pflichtübungen. Sondern echte, öffentliche und kämpferische Aktionen dort, wo Menschen leben und arbeiten. Die Donnerstags-Demos wären auch ein guter Ort, um die Solidarität zu verbreitern. Unter den Tausenden, die jede Woche demonstrieren, sind zahlreiche Gewerkschaftsmitglieder – aber kein sichtbarer Gewerkschafts-Block. Stattdessen hat die ÖGB-Führung auch den Plan B fallen gelassen, ohne ihn auch nur auszutesten – Denn nun geht Katzian mit seinem „neuen Arbeitszeitgesetz“ hausieren, womit wir auf die nächste Wahl vertröstet werden sollen. Und das, obwohl die SPÖ schon letztes Mal keine der Verschlechterungen von Schwarz-Blau zurückgenommen hat!

Die Gewohnheit von Katzian & Co, groß anzukündigen und dann nichts folgen zu lassen, ist gefährlich: Erstens sind schlechter organisierte Bereiche bei den KV-Verhandlungen auf die echte Solidarität der besser organisierten Bereiche angewiesen. Alleine werden sie den 12-Stundentag und andere Angriffe nicht abwehren können. Zweitens kaufen auch in gut organisierten Bereichen immer weniger KollegInnen der Führung ihre hohlen Phrasen ab. Oft haben wir bei den BVs im Metallbereich Unmut gehört: Jedes Jahr das Gleiche – zuerst aufmucken, dann klein beigeben und schwach abschließen. Das senkt das Vertrauen in die eigene Kampfkraft unter KollegInnen. In Zeiten, in denen die Unternehmen sich anschicken, mit Unterstützung der Regierung KVs komplett zu zerschlagen, ist das besonders giftig. Wir können es uns nicht leisten, unsere Gewerkschaften den Dampfplauderern zu überlassen. Setzen wir selber die oben genannten Initiativen und holen wir sie uns zurück!

Erscheint in Zeitungsausgabe: