Artikel in dieser Ausgabe:
Giovanni: Die Flüchtlinge werden sofort in Lager (CPT) gebracht, wie das CPT von Lampedusa, einer Insel südlich von Sizilien. Diese Lager sind wie Gefängnisse, dort bleiben sie bis zur Abschiebung.
“Es reicht!” und “Ich will was tun” – das ist eine immer häufigere Reaktion auf den tagtäglichen Wahnsinn. Graf, Strache und ihr immer offenerer Flirt mit Neonazis regt viele Jugendliche auf. Die SLP hat gerade in diesem Bereich in den letzten Wochen eine Reihe von Aktivitäten gesetzt – z.B. gegen die Wahlkampfauftritte der FPÖ in Salzburg. Für Marijan, einen 18-jährigen Schüler aus Salzburg der Grund, der SLP beizutreten: “Angesichts des immer aggressiveren Rechtsextremismus und Rassismus in Österreich habe ich mich entschlossen der SLP beizutreten.
Was macht man als Anti-Bush Band ohne George W. Bush? Weiter! Und genau das machen Anti-Flag auf ihrem neuen Album “The people or the gun”. Die 1989 gegründete Polit-Punkband sieht keinen Grund, sich nach dem Abgang Bushs auszuruhen oder zu verstummen. Ihren Status als linkes Gewissen der US- Musikszene haben sich Anti-Flag im Laufe der Jahre redlich verdient und verteidigt.
Gemessen am Umsatz ist Magna nach Bosch und dem japanischen Konzern Denso der drittgrößte Autozulieferer der Welt. Mit rund 74.000 Beschäftigten produziert Magna Chassissysteme, Wageninnenraumverkleidungen, Autositze bis hin zu Cabrio-Verdecken.
Die Wirtschaftskrise hat die Automobilindustrie schwer angegriffen. General Motors, einst weltweit größter Autokonzern, schreibt bereits seit Mitte der 1990er Jahre rote Zahlen und steht jetzt endgültig vor dem Zusammenbruch.
Staaten und Gewerkschaften “retten” GM
In der SPÖ Zentrale gab es auch schon mal mehr zu lachen. Die EU Wahl hat die 9. Wahlniederlage der “Ära” Faymann gebracht. Gerade noch über 20 %, nicht mehr weit vor H. P. Martin und klar hinter der ebenfalls geschlagenen ÖVP. Vor noch nicht einmal einem Jahr hat die SPÖ die Nationalratswahlen mit matten 29,3 % “gewonnen”. Und das war noch vor der Ausbreitung der Weltwirtschaftskrise von den USA nach Europa und dem Rest der Welt.
Dass auf die Behörden kein Verlass ist im Bezug auf Antifaschismus war im Vorfeld des 1. Mai schon klar. Jedoch war keinE einzigeR AntifaschistIn auf ein dermassen brutales Einschreiten der Polizei vorbereitet. Primäres Ziel war am 1.5 eigentlich das Verhindern des NVP-Aufmarsches. Angesichts der Polizeiblockade war es aber dann wichtig, uns nicht spalten zu lassen und der Polizeiwillkür soweit wie möglich entgegen zu treten. Wir waren in dieser Hinsicht am 1.
“Wie hältst Du es mit dem Staat” – war von Beginn eine der Schlüsselfragen für und in der ArbeiterInnenbewegung. Für MarxistInnen resultiert die Existenz des Staates aus den Klassengegensätzen in der Gesellschaft. Der Staat als scheinbar über den Klassen stehender unabhängiger “Schlichter”, dient demnach in der Realität der Aufrechterhaltung der bestehenden Ordnung und damit der jeweils herrschenden Klasse.
Schon jetzt leben 250.000 Kinder in Armut. 1.000.000 Menschen sind von Armut bedroht - und diese Zahl steigt rasch weiter.
Die erst vor kurzem eröffneten Sozialmärkte, wo Menschen Lebensmittel günstiger kaufen können, sind überrannt. Für viele Menschen wird das Leben zum Überlebenskampf. Die Situation wird immer schwieriger, oft unerträglich. Wut und Ärger nehmen zu und stauen sich, wie in einem Druckkochtopf, auf. Es wird zu Explosionen - vielen kleinen und größeren - kommen.
