Vorwärts 173 - Juni 2008

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Artikel in dieser Ausgabe:

12.06.2008

Die französische ArbeiterInnenschaft ist empört über den geplanten Sozialabbau. Sarkozy und Premierminister Villon wollen eine "Straffung" im öffentlichen Dienst verbunden mit einem Verlust von 11.200 Arbeitsplätzen im Bildungsbereich. Das langfristige Ziel ist der Abbau von 80.000 Arbeitsplätzen. Dies geht mit dem weiteren Abbau von Sozialleistungen einher z.B. im Gesundheitswesen. Am 18.5.2008 protestierten dagegen 35.000 LehrerInnen und Eltern. Am 22.5.2008 streikten die SchienenarbeiterInnen sowie ArbeiterInnen aus anderen Betrieben gegen Arbeitsplatzvernichtung.

12.06.2008

Die Gewerkschafts-Föderation ABVV veröffentlichte jüngst eine Studie über steigende Armut unter Erwerbstätigen. Anfang Mai kam es zu regionalen Gewerkschaftsaktionen; nationale Streiks sind bereits angekündigt. In Brüssel gab es Proteste gegen den amtierenden ausländerfeindlichen Bürgermeister und gegen Neonazigruppen. Eine Demonstration von "illegalen" Einwanderern wurde in Brüssel brutal niedergeschlagen. 130 DemonstrantInnen wurden verhaftet, darunter fünf Mitglieder der LSP/MAS (belgische CWI-Sektion). Diese verhafteten AsylbewerberInnen sind abgeschoben worden.

11.06.2008

Laut Jean Ziegler, dem UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, sterben täglich ca. 100.000 Menschen, weil sie zuwenig zu Essen haben. Die steigenden Preise bei den Grundnahrungsmitteln sind für viele mehr ein Todesurteil.

11.06.2008

So lässt sich die Arbeit der SLP im Mai beschreiben. Das begann schon am 30. April, biem traditionellen Fackelzug der Sozialistischen Jugend. Dort präsentierten wir unsere neue Rassismus-Broschüre mit einem eigenen Straßentheater. Am 1. Mai war bei den SPÖ-Aufmärschen in Wien und Linz schlechte Stimmung spürbar. Das politische Misstrauen gegen die Regierung und ihre Politik wurde noch vom schlechten Wetter verstärkt. Phantasievoll der SPÖ-Umgang mit der TeilnehmerInnenanzahl (bei 5.000 – max.

10.06.2008

Die Auseinandersetzungen um den Ausbau des Islamischen Zentrums in der Dammstrasse wurden von der rechtsextremen und Neonazi-Szene benutzt, um sich in der Brigittenau zu verankern. An einer Demonstration am 13. 9.07 marschierten 120 Neonazis aus ganz Österreich mit und verteilten Material. Verschiedene Nazi-Gruppen versuchen sich nun gezielt in der Brigittenau aufzubauen, halten Treffen ab, verteilen Material, sprayen Hakenkreuze und versuchen MigrantInnen und AntifaschistInnen einzuschüchtern.

10.06.2008

Im Mai 1948 wurde (zumindest scheinbar) Wirklichkeit, was der Zionismus (Ideologie des jüdischen Nationalismus) seit Ende des 19. Jahrhunderts anstrebte, bzw. versprochen hatte: Ein eigener jüdischer Nationalstaat in Palästina. Seit der Gründung Israels haben JüdInnen auf der ganzen Welt in diesen Staat Hoffnungen auf ein Leben in Wohlstand und Sicherheit gesetzt.

09.06.2008

Am 14. Mai begann am Landesgericht Wels der Prozess gegen fünf Rädelsführer des BFJ und der AFP (deren Jugendorganisation der BFJ ist) wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung. Der Staatsanwalt bezeichnete den BFJ ("Bund freier Jugend") als "direkte Neuschöpfung der Hitler-Jugend". Selbst die OÖ-Nachrichten berichtete: "Die (sic) BFJ organisierte Kampfschulungen, um die Mitglieder "fronttauglich" zu machen." Die SLP mobilisierte seit 2003 maßgeblich gegen BFJ und AFP in Oberösterreich und Wien ("Stüberheim" in Ottakring).

09.06.2008

Musik war schon immer ein beliebtes und effektives Medium um politische oder religiöse Überzeugungen weiterzugeben. In der Pop-Musik gibt es seit ihrem Bestehen ein klares Übergewicht der antifaschistischen und antikapitalistischen Texte und KünstlerInnen. Rechtsextreme, nationalistische oder faschistische MusikerInnen konnten sich bisher wenig bis gar nicht mit ihren menschenverachtenden Texten im Mainstream behaupten. Aber auch der dümmste Skinhead kommt irgendwann auf die Idee, dass er seine Ideologie mit einer Gitarre vielleicht besser anbringt als mit einem Baseballschläger.

09.06.2008

Liebe Vorwärts-LeserInnen,
Seit der SLP-Gründung  im Jahr 2000 spielen Jugendliche eine zentrale Rolle in unserem Parteileben. Wir waren zudem an allen wichtigen SchülerInnen- und Studierendenbewegungen der letzten Jahre aktiv beteiligt.  Ebenso war die SLP die einzige Partei, die eine Kampagne gegen die Durchlöcherung des Kündigungsschutzes bei Lehrlingen geführt hat.

08.06.2008

Rund 60 Krankenwagen mit Betriebsräten und Beschäftigten des Österreichischen Roten Kreuzes (ÖRK), der Johanniter und des Arbeiter-Samariter-Bundes fuhren am Vormittag des 21. Mai im Schritttempo über die Ringstrasse zum Ballhausplatz. Mit dieser Aufsehen erregenden Kundgebung in der Wiener Innenstadt machten die privaten Rettungs- und Krankentransporte auf die zunehmende Verschlechterung ihrer Einkommen und der Arbeitsbedingungen aufmerksam.

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Der Wahnsinn des Kapitalismus

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