Innenpolitik

06.08.2021
Große Proteste haben Frankreich und sein Präsidenten Macron erschüttert, der eine Impfpflicht zumindest für Gesundheits- und Pflegepersonal, Feuerwehrleute und eine Reihe anderer Berufsgruppen...
03.08.2021
Der Fonds Soziales Wien (FSW) ist ein Paradebeispiel neoliberaler PolitikAn manche Schweinereien hat man sich schon so gewöhnt, dass sie ganz normal wirken. So etwa der Fonds Soziales Wien (FSW). Die...
30.07.2021
“Wir sitzen alle im selben Boot” ist die Botschaft der Regierenden und Herrschenden in der Pandemie. Doch die Realität ist, dass der große Teil der Weltbevölkerung für diese Krisen zahlen...
28.07.2021
Das Jahr 2021 hat das ohnehin durch das Versagen bei der zweiten Welle angeschlagene Image der Kurz-Regierung weiter verschlechtert. 2021 bis jetzt war geprägt von einer Serie an Skandalen vor allem...
27.07.2021
Die Grüne Judith Pühringer, (nicht amtsführende) Stadträtin in Wien, warnt uns vor neoliberaler Bildungspolitik: Der NEOS-Bildungsstadtrat kürzt bei den Wiener Pflichtschulen! Doch die Grünen werden...
27.07.2021

© Bwag/CC-BY-SA-4.0;

Die Wahl Herbert Kickls zum FPÖ-Chef ist für Antifaschist*innen, Migrant*innen, Frauen und LGBT+ Personen alles andere als ein Grund zur Freude. Sie bedeutet klar einen Sieg jenes Teils der Partei,...
22.07.2021

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons;

Seit Monaten dominieren die ÖVP-Machenschaften die Schlagzeilen. Zusätzlich hängt der Koalitionsfrieden immer öfter schief. Was die Regierung zusammenhält sind zu erwartende Verluste bei Wahlen und...
14.07.2021
Die Anklage gegen FPÖ-Asyl-Landesrat Waldhäusl steht. Das von ihm verantwortete Asyllager in Drasenhofen erreichte selbst aus bürgerlicher Sicht menschenunwürdige Missstände. Es geht um unbegleitete...
07.07.2021
Über die jetzige Krise fielen schon viele Worte, für Jugendliche ist es besonders schlimm. Wir haben viel verloren und werden im Stich gelassen. Anstatt Schritte zu wirklicher Unterstützung zu setzen...
07.07.2021
Prognosen gehen davon aus, dass bis 2030 in Österreich 72.900 Pflegende benötigt werden, im Sozialbereich sieht der Personalmangel ähnlich aus. Aber auch schon jetzt besteht ein Mangel, der es fast...

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