Innenpolitik

25.12.2018
Die Ereignisse von 1918 haben eine enorme Bedeutung – wir können viel daraus lernen für die heutigen Bewegungen, z.B. in Frankreich. Es geht dabei v.a. um den Umgang mit Reformismus in...
23.12.2018
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Seit dem Antreten der türkis/blauen Regierung arbeitet diese munter an der Erfüllung des langen Wunschzettels des österreichischen Kapitals. Der nächste Angriff richtet sich gegen Ärmere und...
23.12.2018
Rituale machen Sinn. Sie geben ein Gefühl der Sicherheit. In Sicherheit können sich die Unternehmen hierzulande auch fühlen angesichts der zahmen Gewerkschaftsspitze. Nicht nur, dass sie den Kampf...
19.12.2018
In der Berichterstattung der großen Medien wirkt es so, als säße die Regierung fest im Sattel. Doch dieser Eindruck entsteht einerseits aufgrund der Schwäche der „Opposition“ von SPÖ und...
15.12.2018
Seit Anfang Oktober demonstrieren jeden Donnerstag bis zu 10.000 gegen die Regierung in Wien. Das ist ein wichtiger erster Schritt – und die SLP ist jede Woche mit einem kämpferischen Block...
12.12.2018
Weil Armut in Österreich viele trifft: 1,5 Millionen Menschen sind armutsgefährdet oder manifest arm.Weil schon die Einführung durch rot-schwarz ein Schritt Richtung Hartz 4 und eine Verschlechterung...
12.12.2018
Schon Anfang November winkte die Salzburger Landesregierung (ÖVP, Neos, Grüne) einen Gesetzesentwurf Kindergärten betreffend durch. Unter dem Argument „Gleichstellung“ wurde eine...
06.12.2018
Der Klassenkampf von oben wird von der schwarz-blauen Regierung auch im Bildungsbereich geführt. Mit dem nächsten Wintersemester werden an Universitäten weitere Zugangsbeschränkungen für gewisse...
04.12.2018
Viel Kritik gab es jüngst in den Kommentarspalten liberaler Zeitungen wie etwa dem „Standard“, an der SPÖ. Diese solle statt Klassenkampfrhetorik lieber liberale, demokratische Werte...
03.12.2018
Als die Regierung mit dem 12-Stundentag ernst machte, mobilisierte der ÖGB richtigerweise 120.000 Menschen dagegen. Doch dann passierte den Sommer über nichts. Die Regierung verlegte den Beschluss...

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