Die Hetze gegen BettlerInnen in Salzburg nimmt immer schlimmere Ausmaße an. Nun wird von SPÖ und ÖVP ein sektorales Bettelverbot ausverhandelt. Besonders die ÖVP sticht durch ihre menschenverachtende...
Armut und Reichtum
23.04.2015
100.000 Menschen versammelten sich am 15. Februar 2015 am Syntagma-Platz in Athen. Ihre Botschaft an die Syriza-Regierung war klar: „Keinen Schritt zurück!“ Es wirkt absurd: Gerade in...
09.03.2015
Auch im Gesundheitswesen herrscht der neoliberale Trend zur Privatisierung. Praktisch bedeutet das eine ausgedünnte Basisversorgung für die Masse, Spitzenmedizin für Reiche. Der Kostendruck führt...
03.03.2015
Anfang Februar legte Innenministerin Mikl-Leitner den Entwurf für eine Änderung der Asylverfahren vor. Um den Jahreswechsel gab man sich noch bestürzt über die unmenschliche Lage der Flüchtlinge....
02.03.2015
Obwohl die Regierung gerne sagt, dass es uns „eh noch gut geht“, kommt die Krise immer deutlicher in Österreich an. Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekorde, immer mehr Menschen kommen kaum...
25.01.2015
Die Differenzen zwischen ÖVP und SPÖ spiegeln die verschiedenen Teile des Kapitals wider. Bundespräsident Fischer besiegelte mit dem Wort „Vermögenszuwachssteuer“ die Abkehr der SPÖ von...
25.01.2015
„Indirekte“ Steuern umfassen Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer, sowie Tabak-, Alkohol- und Mineralölsteuern. Sie wirken unabhängig von Einkommen und Vermögen. Somit ist die Belastung für...
25.01.2015
In Steuerdebatten wird schnell mit „Kapitalflucht“ gedroht. Wenn antikapitalistische oder ArbeiterInnen-Parteien durch Massenproteste an die Regierungsmacht gespült werden, können sie z.B...
23.01.2015
Auf der ÖGB-Homepage wird die Zeit herunter gezählt, bis von der Regierung eine Lohnsteuerreform erwartet wird. Glauben die ÖGB-Spitzen tatsächlich, dass die Regierung die Forderungen der...
16.12.2014
Das reichste 1 % in Österreich besitzt 38 % des Vermögens, also 469 Milliarden Euro!Für den 21.11 organisierte das Aktionsbündnis "Nein zum 12-Stunden-Tag" einen Sternmarsch...